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Arbeitsgruppen

Für jeden Ausschuss hat die Fraktion eine Arbeitsgruppe eingerichtet. Den jeweiligen Arbeitsgruppen gehören alle Fraktionsmitglieder an, die Mitglieder oder stellvertretende Mitglieder des entsprechenden Ausschusses sind. Aufgabe der Arbeitsgruppen ist es, Entscheidungen für die Ausschusssitzungen vorzubereiten und bei wichtigen Themen auch einen Vorschlag für die Fraktion zu entwickeln. Außerdem werden in den Arbeitsgruppen eigene Ideen entwickelt, die dann von der Fraktion beraten und später als Anträge in den Ausschüssen gestellt werden.

Die Arbeitsgruppen der SPD-Fraktion tagen parteiöffentlich. Interessierte Parteimitglieder können sich an die jeweiligen Sprecher wenden, um die aktuellen Termine und Themen zu erfragen.

Unterkategorien

AG Stadtentwicklung und Umwelt

Der Fraktionsarbeitskreis für Stadtentwicklung und Umwelt befasst sich- wie der Name schon sagt- mit der Entwicklung der Stadt und der Umwelt.

Dazu gehört neben den klassischen Themen wie der Bau von Wohnungen, den Erhalt und die Erweiterung von Gewerbe- und Industriegebieten auch das Kleingartenwesen und der öffentliche Personennahverkehr, kurz ÖPNV genannt. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Weiterentwicklung und damit eine erhebliche Verbesserung der Situation für alle Verkehrsteilnehmer, wobei der Schwerpunkt der Radverkehr und sichere Schulwege sind.

Eine großen Anteil unsere Arbeit hat sowohl in der Vergangenheit und wird auch zukünftig die Entwicklung der Innenstadt im Sanierungsgebiet Vormstegen. Dazu gehört auch, das wir uns intensiv mit diversen Gutachten bzw. Empfehlungen beschäftigen, wie zum Verkehr, der Parkraumsituation und auch zu der Entwicklung im Einzelhandel, insbesondere um die Innenstadt zu stärken.

Der gleichnamige Ausschuss ist auch für die soziale Stadt, also die Entwicklung und damit Verbesserung für die Bewohner im Stadtteil Hainholz zuständig. Auch hier haben wir schon viel erreicht, dürfen aber in unseren Bemühungen nicht nachlassen, damit die positive Entwicklung nach dem Auslaufen der Förderung nicht gestoppt wird.

Dazu kommt die koordinierte Entwicklung in Verbindung mit dem Umland und den Nachbargemeinden, die Stadtumlandkooperation- kurz SUK genannt.

Das sind nur einige, aber die wichtigsten Themen die uns zurzeit beschäftigen.

 

 

AG Kommunale Dienstleister

Die AG bereitet die Sitzungen des Ausschusses für kommunale Dienstleister vor. Zu den kommunale Dienstleistern gehören z.B. der städtische Betriebshof und der städtische Friedhof in Kölln-Reisiek ebenso wie das Gebäudemanagement und das Flächenmanagement. Hierzu gehören alle Entscheidungen, welche die städtischen Gebäude und die öffentlichen unbebauten Flächen betreffen. Außerdem kümmert sich die AG um die Entscheidungen im Bereich der Stadtentwässerung, der das gesamte Kanalsystem der Stadt umfasst.

Sitzungstermine

Die AG trifft sich regelmäßig am Mittwoch vor den Ausschuss-Sitzungen um 19:00 Uhr im SPD-Parteiladen (Klostersande 27). Für das Jahr 2017 stehen folgende Termine fest:

  • 25. Januar
  • 08. März
  • 10. Mai
  • 07. Juni
  • 28. Juni
  • 13. September
  • 01. November
  • 06. Dezember

Die AG-Sitzungen sind grundsätzlich parteiöffentlich; es können also alle SPD-Mitglieder teilnehmen. Wir bitten jedoch um Verständnis, wenn wir zu einzelnen Punkten Gäste ausschließen müssen (das betrifft insbesondere Punkte, die im Ausschuss nichtöffentlich behandelt werden sollen).

AG Stadtwerke

Die AG bereitet die Sitzungen des Ausschusses für Stadtwerke vor. Sie beschäftigt sich mit dem Wirtschaftsplan der Stadtwerke. Außerdem bereitet sie Beschlüsse vor, die als Vorgaben für die Aktivitäten der Stadtwerke Elmshorn zu verstehen sind. Dabei gibt unser Wahlprogramm die Projekte vor, die wir umsetzen wollen. Aktuell geht es z.B. um den Bau einer Schwimmsporthalle. Auch Projekte, wie etwa eine Verbundsolaranlage auf privaten Dächern Elmshorns entstehen in Beratungen der AG.

Sitzungstermine

Die AG trifft sich regelmässig vor den Ausschuss-Sitzungen. Für das das Jahr 2017 sind folgende Termine vereinbart:

  • 8.2.
  • 3.5.
  • 21.6.
  • 12.7.
  • 20.9.
  • 25.10.
  • 15.11.

jeweils im Parteibüro (Klostersande 27)

AG Kinder, Jugend, Schule und Sport

In unserer AG bereiten wir die Sitzungen des Ausschusses für Kinder, Jugend, Schule und Sport vor und beschäftigen uns darüber hinaus mit allen bildungspolitischen Themen, die Elmshorn betreffen.

Zusätzlich zu den AG-Sitzungen treffen wir uns mit wichtigen Fachleuten aus unserem Bereich, z.B. mit Schulleitungen, Vereinen und Verbänden, dem Kinder- und Jugendbeirat, Vertreterinnen und Vertreter der Stadt etc. 

Im letzten Jahr haben wir uns hauptsächlich mit folgenden Themen beschäftigt:

  • Ausbau der Kinderbetreuung durch zusätzliche Plätze in Krippen und Kitas
  • Einrichtung eines attraktiven und verlässlichen Betreuungsangebotes an allen Elmshorner Grundschulen.
  • Sanierung und Erweiterung der Anne-Frank-Gemeinschaftsschule
  • Erstellung eines Spiel- und Freiflächenkonzeptes 
  • Einrichtung eines Jugendcafés

Diese Themen werden uns auch in diesem Jahr weiter begleiten. Darüber hinaus werden wir uns u.a. noch mit den geplanten Familienzentren und in der zweiten Jahreshälfte mit einer Reform der Sportförderung beschäftigen. 

Terminplanung AG Kinder, Jugend, Schule und Sport

  • 25.01.17 --> Rathaus
  • 01.03.17
  • 19.04.17 (Osterferien)
  • 24.05.17
  • 28.06.17 --> Rathaus
  • 06.09.17
  • 04.10.17
  • 05.10.17
  • 22.11.17
  • 13.12.17

jeweils 20.00 Uhr (Sofern kein anderer Ort bekanntgegeben wird, finden die Sitzungen im Parteiladen auf Klostersande statt)

Die AG Gleichstellung, Soziales und Sicherheit

Die AG Gleichstellung und Soziales bearbeitet zurzeit schwerpunktmäßig folgende Themen:

Themen im Bereich Gleichstellung/Soziales in 2017 

                                

  • Umsetzung Seniorenkonzept
    • Konzeptüberprüfung AWO, DRK, HdB, Dittchenbühne
    • Ausschreibung und Beauftragung des Pilotprojekts „soziale Quartiersentwicklung“
    • Seniorenkonzept Teil 2 vorbereiten und beauftragen
  • Integrationskonzept
    • Forum der Vielfalt
    • Konzept erörtern und beschließen
    • Wohnbetreuung/ Gemeinschaftsunterkunft
    • Unterstützung des Ehrenamts
  • Frauenhaus
  • Gleichstellungsbericht Rathaus
  • Textentwurf Wahlprogramm

Die AG Gleichstellung und Soziales bereitet die Stellungnahmen und Anträge für den „Ausschuss für Gleichstellung, Soziales und Sicherheit“ des Stadtverordnetenkollegiums und intern Anträge in der Fraktion vor. Außerdem führt die Arbeitsgemeinschaft Gespräche mit kommunalen Akteuren, zuletzt mit den Behindertenbeauftragten, dem Frauentreff und dem Forum der Vielfalt.

Die AG Gleichstellung und Soziales bereitet die Stellungnahmen und Anträge für den „Ausschuss für Gleichstellung, Soziales und Sicherheit“ des Stadtverordnetenkollegiums und intern Anträge in der Fraktion vor. Außerdem führt die Arbeitsgemeinschaft Gespräche mit kommunalen Akteuren, zuletzt mit den Behindertenbeauftragten, dem Frauentreff und dem Forum der Vielfalt.

Wir haben festgestellt, dass sich die gesellschaftlichen Problemlagen (Armut, Behinderung, Integrationshemmnisse wie z.B. Sprachprobleme) mit dem Anstieg des Lebensalters verstärken. Es ist deshalb besonders wichtig, sich mit der Problematik der alternden Gesellschaft auseinander zu setzen. Daher beschäftigen wir uns mit der Frage, wie die Stadt Elmshorn sich auf den demografischen Wandel einstellen kann und welche Maßnahmen erforderlich sind, um den besonderen Bedarfen älterer Menschen gerecht zu werden. In diesem Zusammenhang haben wir Gespräche mit dem Freiwilligenbüro in Kiel und dem Stadtteilinformationszentrum „Altonavi“ aus Hamburg Altona geführt und uns Anregungen geholt. Diese wollen wir in den Prozess zur Entwicklung eines Konzeptes für Begegnungsstätten in Elmshorn mit einbringen.

Dabei zeigt sich, dass die Verbesserung der Lebensbedingungen auf die Unterstützung und die Erweiterung der ehrenamtlichen Betätigung angewiesen sein wird und dass wir das Augenmerk darauf richten müssen, die vorhandenen nachbarschaftlichen Strukturen in den Stadtbezirken zu erhalten und zu fördern. Wir sind offen für Gespräche und für Anregungen und wollen von unserer Seite aus mit allen in Elmshorn vertretenen Bevölkerungsgruppen ins Gespräch kommen. Sollten Sie Anregungen haben, wenden Sie sich gerne an uns. Wir wollen mitwirken an der Fortschreibung des Integrationskonzeptes und in diesem Zusammenhang die Unterstützung für Flüchtlinge besonders berücksichtigen.

Termine der nächsten Arbeitskreis-Sitzungen:

  • Di, 7.02.                                                                                        
  • Do, 2.03.                                                                                                     
  • Do, 6.04.
  • Do, 27.04.
  • Do, 8.06.

AG Kultur und Weiterbildung

Die Arbeitsgruppe Kultur und Weiterbildung trifft sich im Jahr 2016 an folgenden Terminen jeweils im Parteiladen; Klostersande 27:

  • Mittwoch, 15. März 20h
  • Mittwoch, 14. Juni 20h
  • Mittwoch, 6. September 18h (!)
  • Mittwoch, 22. November 18h (!)

AG Rathaus

Bereits vor 5 Jahren begann die Diskussion um die Zukunft des Elmshorner Rathauses. Anlass zur Diskussion war der extrem hohe Energieverbrauch des Hauses. Die Wärmedämmung des Hauses ist schlecht, im Sommer überhitzen die Räume zu stark, im Winter fällt die Temperatur in manchen Räumen auf deutlich unter 15 Grad Celsius. Nach langer politischer Auseinandersetzung fiel die Entscheidung, das Rathaus energetisch zu sanieren. Bevor das Vorhaben aber in die Tat umgesetzt werden konnte, stellte das Landesamt für Denkmalschutz das Rathaus unter Denkmalschutz, so dass das geplante Sanierungskonzept nicht umgesetzt werden konnte. Daraufhin wurden Gutachten in Auftrag gegeben, um zu klären, wie eine dem Denkmalschutz Rechnung tragende Sanierung aussehen könnte, wie stark der Energieverbrauch gesenkt werden könne und ob eine entsprechende Sanierung wirtschaftlich sinnvoll wäre. Die beauftragten Gutachter kamen jedoch zu unterschiedlichen Ergenissen und Empfehlungen. Daraufhin wurde nun der Sonderausschuss Rathaus gegründet, der sich noch einmal  intensiv mit beiden Gutachten und alternativen Planungen auseinandersetzen soll, um dann eine endgültige Empfehlung für das Stadtverordnetenkollegium abzugeben. Die Zukunft des Rathauses ist daher trotz eines noch immer bestehenden Beschlusses des Stadtverordnetenkollegiums, die Sanierung des Rathauses nicht weiter zu verfolgen, weiter offen.

 

AG Finanzen

Die wichtigste Aufgabe der Arbeitsgruppe Finanzen ist es, für die Fraktion die jährlichen Haushaltsberatungen vorzubereiten. Der von der Stadtverwaltung erarbeitete Haushaltsentwurf umfasst zusammen mit den dazugehörigen Erläuterungen mehr als 300 Seiten. Die Mitglieder der AG arbeiten diesen Entwurf durch und machen eigene Vorschläge für die einzelnen Produkte des Haushalts. In einer 3-tägigen Haushaltsklausur, die jedes Jahr im Oktober oder November stattfindet, unterbreitet die AG Finanzen den übrigen Fraktionsmitgliedern die Vorschläge und stellt diese zur Abstimmung. Mit diesen Ergebnissen gehen die Mitglieder des Hauptausschusses dann in die 3-tägigen Haushaltsberatungen im Hauptausschuss.