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SPD weist Vorwürfe der Grünen zurück

Der stellvertretende Vorsitzende der Elmshorner SPD-Fraktion Ulrich Lenk und die Fraktionspressesprecherin Dörte Köhne-Seiffert weisen die Vorwürfe des grünen Fraktionsvorsitzenden gegen die Bürgermeisterin und die Elmshorner SPD wegen der Rücktrittsankündigung des Stadtwerkedirektors entschieden zurück. Die SPD-Fraktion habe sich in diesem Jahr besonders häufig mit den Stadtwerken beschäftigt. „Dabei ging es vorrangig um Sachthemen!“ erklärt die Pressesprecherin. “Auf der Agenda standen in diesem Jahr die Schwierigkeiten mit den Abrechnungen zum Jahresanfang, die Gestaltung der Energiewende auf kommunaler Ebene und deren Auswirkungen auf die Ausrichtung der Stadtwerke, außerdem beschäftigen wir uns bereits seit dem letzten Jahr sehr intensiv mit dem Badepark Elmshorn.“, erläutert die Pressesprecherin. In diesen Beratungen habe es auch Kritik gegeben. Aber auch Positives wie der Verzicht auf Atomstrom oder die Zusammenarbeit mit Morgenwelt wurde hervorgehoben. Aus dieser Diskussion entstand ein umfangreicher Fragenkatalog an die Leitung der Stadtwerke und es wurden Wünsche für die zukünftige Ausrichtung der Stadtwerke geäußert. „Dies ist ein ganz normales Vorgehen, dass auch von anderen Fraktionen ähnlich praktiziert wird. Gerade die Grünen entwickeln in Elmshorn gerne Fragenkataloge, die von der Verwaltung beantwortet werden und einer Entscheidungsfindung dienen sollen. Wenn wir diese Möglichkeit ebenfalls nutzen, können wir daran nichts verwerfliches finden!“ betont Ulrich Lenk. Dass Teile der Politik dabei zu einzelnen Themen manchmal andere Vorstellungen haben, als die Verwaltung beziehungsweise Stadtwerkeleitung, komme immer wieder vor und sei normal. Von einem systematischen Vorgehen gegen die Werkleitung könne daher keinesfalls die Rede sein. „Auch die Grünen sind in der Vergangenheit nicht jeder Idee des Stadtwerkechefs ohne wenn und aber gefolgt, erinnert sei hier nur an die Diskussion um eine eventuelle Beteiligung der Stadtwerke an einem Kohlekraftwerk vor einigen Jahren!“, führt Dörte Köhne-Seiffert ein Beispiel dafür an, dass die Politik immer wieder bei wichtigen Entscheidungen kontrovers über die Ausrichtung der Stadtwerke diskutiert.

Nicht vergessen werden dürfe, dass Torsten Zipperling als einen Grund für seinen Rückzug von der Spitze der Stadtwerke auch die geringen Spielräume für eigene Entscheidungen der Werkeleitung nannte. Diese Beschränkungen des Stadtwerkedirektors sind insbesondere auf die Rechtsform der Stadtwerke zurückzuführen. Im Gegensatz zu den meisten anderen kommunalen Stadtwerke sind die Elmshorner Stadtwerke keine GmbH, so dass dem Stadtwerkedirektor nicht die selben Entscheidungsbefugnisse zustehen wie dem Geschäftsführer einer GmbH. Dass dies so ist, sei letztlich auf den Willen der Elmshorner Bürger zurückzuführen, die sich in einem Bürgerentscheid dafür ausgesprochen haben, die Stadtwerke nicht in eine privatrechtliche Rechtsform zu überführen. „Wir Sozialdemokraten haben uns damals zwar für eine Änderung der Rechtsform ausgesprochen, aber wir haben den Wunsch der Bürger selbstverständlich akzeptiert. Gerade die Grünen waren damals die treibende Kraft gegen eine Rechtsformänderung und damit für ein enges Korsett der Stadtwerkeleitung!“ betont auch die Pressesprecherin Köhne-Seiffert.

„Wir alle verfolgen das Ziel, dass die Stadtwerke auch in Zukunft erfolgreich und den vielen Kunden weiterhin ein zuverlässiger Versorger sind. Daher fordern wir die Grünen dazu auf, zur Sachpolitik zurückzukehren, anstatt Hirnsgespinsten von angeblichen Intrigen nachzujagen! Warum jetzt Herr Hölzel, der an der ganzen Diskussion beteiligt war, die Bürgermeisterin kritisiert und dabei auch noch die Leistung anderer Amtsleiter herabsetzt, ist für uns unverständlich und wohl nur mit seiner Profilierungssucht zu erklären!“, erklärt Lenk. Die SPD-Fraktion habe an Torsten Zipperling immer dessen Bereitschaft zu sachlichen Diskussionen geschätzt und davon gerne Gebrauch gemacht, so zum Beispiel während der diesjährigen Frühjahrsklausur der Sozialdemokraten, auf der Zipperling zu Gast war. Daher hätte die Sozialdemokraten die Entscheidung Zipperlings überrascht, man werde die Entscheidung aber akzeptieren. Den Dialog über die strategische Ausrichtung der Werke wollen wir mit Torsten Zipperling fortsetzen und gemeinsam mit Verwaltung und den anderen Fraktionen die richtigen Entscheidungen für eine erfolgreiche Zukunft der Stadtwerke Elmshorn treffen.“, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende.