Pressemitteilungen

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Ausschusswechsel in der SPD-Fraktion

Nachdem Beate Raudies bereits im Mai vom Posten der Vorsitzenden der Elmshorner SPD-Fraktion zurücktrat, legt die neugewählte Landtagsabgeordnete nun auch ihren Sitz im Hauptausschuss nieder. Die SPD-Fraktion nimmt dies zum Anlass, in mehreren Ausschüssen die Besetzungen zu verändern. „Auf den letzten beiden Fraktionssitzungen wurde über die Änderungen abgestimmt, so dass die Vorschläge am Donnerstag im Stadtverordnetenkollegium beschlossen werden können.“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Ulrich Lenk. Beate Raudies soll neues Mitglied im Kulturausschuss werden und dort Karl Holbach ersetzen. Holbach wird dafür ordentliches Mitglied im Sonderausschuss Rathaus, dem er bisher als stellvertretendes Mitglied angehörte. Ulrich Lenk scheidet aus dem Rathausausschuss aus. Die 2. stellvertretende Bürgervorsteherin Monika Czemper soll für Raudies ordentliches Mitglied im Hauptausschuss werden. Als neue Vorsitzende des Hauptausschusses werden die Sozialdemokraten dem Stadtverordnetenkollegium ihre stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dörte Köhne-Seiffert vorschlagen, die bereits seit der letzten Kommunalwahl 2008 dem Hauptausschuss als Mitglied angehört.

 

 

SPD Elmshorn zufrieden mit dem Landtagswahlergebnis

 

Trotz des starken Rückgangs der Wahlbeteiligung, der daraus resultiert, dass in diesem Jahr die Landtagswahl nicht wie im Jahr 2009 mit der Bundestagswahl verknüpft war, zeigt  sich die Elmshorner SPD um ihren Ortsvereinsvorsitzenden Dr. Ernst Dieter Rossmann zufrieden mit den Ergebnissen der Landtagswahl.

Sowohl bei den Zweitstimmen, mit denen die Stärke der Parteien im Landesparlament be-stimmt wird, als auch bei den Erststimmen, mit denen die Abgeordneten für die Wahlkreise direkt bestimmt werden, ist es den Sozialdemokraten aus der Krückaustadt gelungen, ihre ab-soluten Stimmenanzahlen fast zu halten. „Mit jetzt 6857 Zweitstimmen haben wir in diesem Bereich nur 328 Stimmen eingebüßt, bei den Erststimmen haben wir mit 8258 Stimmen nur eine einzige Stimme weniger als 2009,“ führt Rossmann dazu aus.

Prozentual kann die Elmshorner SPD einen Zuwachs bei den Zweitstimmen von 6,94 Prozent auf 34,55 Prozent verzeichnen und liegt damit weit über dem Landesdurchschnitt der SPD mit 5 Prozent Zuwachs. Noch deutlicher fällt der Zuwachs bei den Erststimmen von 8,66 Prozent auf 41,83 Prozent aus.

Da die CDU im Vergleich weit über dem Landesdurchschnitt mit - 2,7 Prozent bei den Zweit-stimmen und - 2,71 Prozent bei den Erststimmen verloren hat, liegt die SPD jetzt bei den Zweitstimmen 8,63 Prozent und 10,12 Prozent bei den Erststimmen vor der CDU.

Für den SPD-Ortsvereinsvorsitzenden zeigt das Ergebnis, „dass die SPD mit ihren engagierten Mitgliedern viel bewegt hat, sowohl sachlich, mit inhaltlichen Aussagen, interessanten Veran-staltungen und vielen Highlights.“ Zugleich beweist sich für Rossmann mit dem Ergebnis, „dass wir die starke, verlässliche Volkspartei in Elmshorn sind. Es zahlt sich aus, dass die SPD sehr gut in der Stadt verankert, konstant aktiv, bürgernah und mit einem klaren politischen Profil ausgestattet ist.“

Das „großartige Erststimmenergebnis“ wertet der Bundestagsabgeordnete „als eine persönliche Anerkennung für die frisch gewählte Landtagsbgeordnete Beate Raudies“ und „einen sehr großen Vertrauensbonus, die Elmshorner Anliegen und Interessen jetzt mit ganzem Einsatz in Kiel zu vertreten.“

 

SPD-Poltiker informieren sich über Entwicklung des Wohnungsbestands in Elmshorn

Anfang des Jahres übernahm die TAG-Immobiliengruppe die Aktienmehrheit an der Colonia Real Estate (Colonia), die in Elmshorn unter anderem im Stadtteil Hainholz über einen großen Wohnungsbestand verfügt. Aus diesem Anlass trafen sich kürzlich Vertreter der örtlichen SPD mit Henrik Kreime, Leiter der Abteilung Immobilienmanagement Hamburg der TAG und Ines Dilbenz, die für die Wohnungsverwaltung vor Ort in Elmshorn tätig ist, um sich über Veränderungen zu informieren und sich kennenzulernen. Kreime konnte den SPD-Ortvereinsvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Dr. Ernst Dieter Rossmann, die SPD-Landtagskandidatin und Fraktionsvorsitzende Beate Raudies und die stellvertretende Vorsitzende der Elmshorner Fraktion Dörte Köhne-Seiffert beruhigen: „Die Ansprechpartner der Mieter vor Ort bleiben die bekannten Mitarbeiter ; auch kürzlich geschlossene Verträge mit der Colonia Wohnen Service GmbH haben Bestand.“

Die Sozialdemokraten informierten sich auch über die Auslastung der Wohnungen, Mietpreise und warben für ein weiteres Engagement des Immobilienbesitzers im Stadtteil. „Wenn das Projekt „Soziale Stadt“ ausläuft, fallen die Fördermittel für den Stadtteilmanager weg. Hainholz braucht aber auch weiterhin ein Stadtteilmanagement, um die positive Entwicklung des Stadtteils weiterzuführen!“, betonte die Fraktionsvorsitzende und Landtagskandidatin Beate Raudies. „Wir wünschen uns, dass sich die TAG an der sozialen Arbeit im Stadtteil beteiligt und eine gemeinschaftliche Lösung mit der Stadt gefunden wird!“, ergänzte ihre Stellvertreterin Dörte Köhne-Seiffert.

Positiv bewerten es die örtlichen Politiker, dass die Wohnungen nach wie vor aus Elmshorn verwaltet und nun zusätzlich auch von Hamburg aus betreut würden statt wie bisher aus Nauen.

Die Elmshorner Sozialdemokraten suchten nicht nur den Kontakt zur TAG, sondern auch zu anderen in Elmshorn aktiven Wohnungsunternehmen und Wohnungsgenossenschaften. „Wir verfolgen zur Zeit sehr intensiv die Entwicklung auf dem Elmshorner Wohnungsmarkt.  Uns ist wichtig, dass in Elmshorn ein vielfältiges Wohnungsangebot besteht. Es muss darauf geachtet werden, dass auch ausreichend Wohnraum für die Menschen zur Verfügung steht, die auf Grundsicherung oder Arbeitslosengeld 2 angewiesen sind und deren Mieten deshalb bestimmte festgelegte Grenzen nicht überschreiten dürfen!“, betonte Köhne-Seiffert. Daher habe die SPD-Fraktion mit entsprechenden Anfragen im Ausschuss für Gleichstellung, Soziales und Sicherheit das Thema ins Blickfeld gerückt. Als nächstes werden sich die Genossen mit Vertretern der Wohnungsbaugenossenschaft Adlershorst treffen, um sich frühzeitig über die Pläne der Genossenschaft für den Bereich Uhlenhorst zu informieren.

Musikschule ist eine Bereicherung für die ganze Stadt

 

Die Musikschule Elmshorn bekommt deutlich bessere Räumlichkeiten. Davon konnte sich der Elmshorner SPD-Ortsvorstand kürzlich bei einem Besuch in der Musikschule an der Gärtnerstraße 8 überzeugen. Schulleiter Michael Petrusch verwies nicht ohne Stolz darauf, dass das gesamte Gebäude jetzt „voll von Musik“ ist. Für die Sozialdemokraten ist mit der kommunalen Förderung der Musikschule auch ein deutliches Zeichen gegen den kulturpolitischen Pessimis-mus gesetzt, der in Teilen der Kulturpolitik wie der Kulturszene Platz greift. SPD-Ortsvereinsvorsitzender Ernst Dieter Rossmann: „Musikschulen gehören genauso wie Volkshochschulen oder andere Bildungseinrichtungen zur öffentlichen Daseinsvorsorge dazu. Städte ohne Musikschulen verlieren an Qualität und Herz.“

Die Elmshorner Musikschule wird derzeit im Form eines Vereins organisiert, umfasst 23 Lehrer und mehr als 700 Schülerinnen und Schülern. Die öffentliche Förderung beläuft sich dabei auf rund 25% der Mittel, während 75% durch eigene Beiträge der Teilnehmer erbracht werden.

Schulleiter Michael Petrusch macht die Sozialdemokraten darauf aufmerksam, dass sich die Elmshorner Musikschule auch schon immer um eine Sozialermäßigung bemüht hat, so dass Kinder aller Einkommensgruppen den Zugang zum musischen Lernen finden können. Besonders interessierten sich die SPD-Vorstandsmitglieder dabei für die Wirkung des Teilhabepaketes auf die Zusammensetzung der Schülerschaft. Mit unter 10 Schülerinnen und Schülern, die aus diesem Teilhabepaket gefördert werden, sieht die SPD die Situation hier noch als ausbaufähig und verbesserungswürdig. Beate Raudies, SPD-Fraktionsvorsitzende und Landtagskandidatin: „Alles was zur Entbürokratisierung beiträgt ist hier von Nutzen. Es darf nicht nur darum gehen, das Gebühren ermäßigt werden, sondern es muss auch eine Dachförderung möglich sein.“

Ein weiteres Diskussionsthema für den intensiven Austausch zwischen Schulleitung und SPD-Ortsvorstand war die demografische Entwicklung. Musikschul-Chef Michael Petrusch: „Es gibt an unserer Musikschule keine Altersbegrenzung.“ Tatsächlich wächst gerade im Erwachsenen-bereich die Nachfrage. Auch die Sozialdemokraten sehen hier ein wichtiges, kommunales Handlungsfeld. Beate Raudies: „Im Alterswandel liegt auch die Chance, dass Menschen in ei-nem höheren Alter neues lernen möchten. Auch für das Erlernen von Musikinstrumenten oder das gemeinsame Musizieren ist es nie zu spät.“ Für die SPD in Elmshorn ist die Musikschule

jedenfalls ein wichtiger Baustein, den es auch in der Kommunalpolitik zu unterstützen gilt. Als konkrete Unterstützung für die Details der Renovierung im neuen Haus der Musik hatten die Sozialdemokraten auch einen kleinen Spendenbeitrag dabei. Rossmann: „Es ist nicht viel, aber es kommt von Herzen.“

 

 

 

Radverkehrskonzept für Ansgarstraße neu diskutieren

Die Frage der zukünftigen Radverkehrsführung in der Ansgarstraße bewegt weiterhin Bürgerinnen und Bürger ebenso wie Politik und Verwaltung. Da in den Haushaltsberatungen im Dezember kein Geld für die Umsetzung der Kanal- und Straßensanierung für das Jahr 2012 bereitgestellt wurde, bietet sich die Gele-genheit, die Planung für die Radverkehrsführung in der Straße nochmals mit den Betroffenen zu diskutie-ren. Dazu gehören neben den Anwohnern natürlich alle anderen regelmäßigen Nutzer der Ansgarstraße. „Wir begrüßen es sehr, dass sich alle Fraktionen dafür ausgesprochen haben, die zeitliche Verschiebung der Maßnahme um ein Jahr zum Dialog mit den Betroffenen zu nutzen und dass  im Juni während  einer Öffentlichkeitsveranstaltung Befürwortern wie Gegnern der beschlossenen Variante die Gelegenheit ge-geben wird, ihre Argumente in die Diskussion einzubringen.“, erklärt die Pressesprecherin der SPD-Fraktion Dörte Köhne-Seiffert. Die Sozialdemokraten hatten sich im vergangenen Jahr als einzige Fraktion gegen die Einrichtung von Fahrradschutzstreifen auf der Fahrbahn und stattdessen für eine Beibehaltung von Radwegen ausgesprochen.  „Unsere Bedenken konnten von den Gutachtern nicht ausgeräumt werden“, begründet die Pressesprecherin die Entscheidung der SPD-Fraktion.

Eins ist den Sozialdemokraten in der Diskussion aber besonders wichtig: „Unabhängig vom Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung geht es hier nur um eine konkrete Entscheidung für die Ansgarstraße und nicht um eine generelle Entscheidung über Fahrradschutzstreifen im gesamten Elmshorner Stadtgebiet. Auch wenn wir die Einrichtung der Schutzstreifen in der Ansgarstraße aufgrund des dortigen Verkehrsaufkom-mens und der Notwendigkeit von ausreichend Abstellmöglichkeiten für PKW weiterhin skeptisch sehen, können wir uns eine Umsetzung in anderen Bereichen Elmshorns durchaus vorstellen, so zum Beispiel in der Elmshorner Siedlung.“, betont die Fraktionspressesprecherin.

 

 

Gute Bildung - gute Chancen

„Jedem Kind die gleichen Chancen für die persönliche Lebensentfaltung und für die beruflichen Lebensperspektiven eröffnen, und zwar unabhängig von der Herkunft“, bleibt nach den Worten von Martin Habersaat, dem bildungspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, das Ziel der schleswig-holsteinischen SPD auch in den kommenden fünf Jahren.

Den Weg dorthin skizzierte der SPD-Bildungsexperte bei einer Diskussionsveranstaltung zur Bildungspolitik der Elmshorner Sozialdemokraten, zu der die SPD-Landtagskandidatin Beate Raudies eingeladen hatte.

Für Habersaat ist dabei ein wesentlicher Baustein das Recht auf eine gute Bildung, „das für alle nur dann erfüllt wird, wenn das Leitprinzip im Bildungsprinzip die individuelle Förderung ist.“ Diesen Baustein zu setzen wird nach Ansicht des Landtagsabgeordneten nur bei einem bedarfsgerechten Ausbau der U3-Betreuung, der qualitativen Weiterentwicklung der Kindertageseinrichtungen und durch ein längeres gemeinsames Lernen in Ganztagsschulen mit verlässlichen Strukturen möglich sein.

Vor dem Hintergrund der sinkenden Einschulungszahlen ist für den SPD-Bildungssprecher  eine der Herausforderungen, die vielen, vor allem im ländlichen Raum vorhandenen Grundschulen durch neue Formen von Kooperationen in ihrer Existenz zu sichern.

„Aber auch im sogenannten Sekundarbereich werden wir uns in der Perspektive auf zwei gleichwertige und vergleichbar ausgestattete Schularten konzentrieren müssen, nämlich die Gemeinschaftsschule und die Gymnasien“, so Habersaat.

Dieses sei nach Ansicht der der schleswig-holsteinischen SPD auch deshalb nötig, um sowohl im ländlichen Raum als auch in den großen zentralen Orten dasselbe Schulangebot vorzuhalten und bei einem Wohnortswechsel von Kreis zu Kreis eine Schullaufbahn ohne Nachteile zu ermöglichen, führt der Landtagsabgeordnete aus. Er gibt weiterhin zu bedenken, „dass die Gemeinschaftsschulen und die Gymnasien schon jetzt mit Übergangsquoten von 44,6 % und 38,6% die stärksten Schularten in Schleswig-Holstein sind, die Übergangsquote von der 4. Jahrgangsstufe auf Regionalschulen beträgt dem gegenüber nur 13,5% und liegt damit sogar 1,7% niedriger als die niedrigste Übergangsquote, die die Hauptschulen im  Jahr 2007 erreicht haben.“

Zugleich setzen sich die schleswig-holsteinischen Sozialdemokraten auch dafür ein, an weiteren Gemeinschaftsschulstandorten gymnasiale Oberstufen einzurichten: „Die Landesstatistik weist eindeutig aus, dass das Erreichen der Hochschulreife mit von dem Angebot vor Ort abhängt. In den Kreisen mit einem hohen Angebot von Oberstufen liegt die Abiturquote über dem Bundesdurchschnitt, in den anderen Kreisen dramatisch darunter.“

Neben der Weiterentwicklung der Standortbedingungen werden nach der Überzeugung des bildungspolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion auch inhaltliche Änderungen in der schulischen Ausbildung nötig sein. „Bei den Gemeinschaftsschulen wollen wir für die Schulen, die Konzepte des längeren gemeinschaftlichen Lernens verfolgen, zurück zum Differenzierungsstundenkontigent; bei den Gymnasien zurück zum Abitur nach 8 Jahren, um den Schülerinnen und Schülern einen reibungslosen Übergang bei einen Wohnortwechsel in ein anderes Bundesland zu ermöglichen“, so Habersaat.

 

 

 

Neue Wege beim Thema Pflege beschreiten

„Mit dem Thema Pflege haben wir als Elmshorner SPD eine Fragestellung aufgenommen, die in unserer älter werdenden Gesellschaft immer wichtiger wird,“ nimmt die Elmshorner Landtagskandidatin Beate Raudies aus der angeregten Diskussionsrunde unter dem Motto „Die gute Pflege - alles klar in Schleswig-Holstein“ mit.

Bei der Versammlung, zu der die Elmshorner SPD in der vergangenen Woche neben interessierten Bürgerinnen und Bürgern auch die Mitarbeiter von Pflegediensten und -einrichtungen eingeladen hatte, ist schnell klar geworden, dass die gute Pflege eine große Zukunftsaufgabe sein wird.

2,4 Millionen Pflegebedürftige in Deutschland, 85.000 Betroffene in Schleswig-Holstein, 800.000 Pflegekräfte in Deutschland sind die Zahlen, mit der die Referentin des Abends, die Landtagsabgeordnete Birte Pauls, schnell die Dimensionen darstellt.

Die 2009 in den Landtag gewählte Landespolitikerin ist aufgrund ihrer 23-jährigen Tätigkeit im Pflegeberuf und ihrer Erfahrungen, die sie in Deutschland und Dänemark sammeln konnte, eine ausgewiesene Fachfrau und deshalb auch Sprecherin für ihre Fraktion im Bereich Pflege, „der für die Sozialdemokraten in Schleswig-Holstein kein Nischenthema ist.“

Neue Wege in der Pflege zu gehen, ist für Pauls schon aufgrund des demographischen Wandels und der dadurch wachsende Anzahl pflegebedürftiger Menschen unausweichlich.

„Hierbei gilt es insbesondere, den Pflegeberuf attraktiver zu gestalten,“ fordert die Landtagsabgeordnete und verweist darauf, dass die Quote der Erwerbstätigen im Bereich Pflege von derzeit 3 Prozent auf 8 Prozent im Jahr 2050 steigen muss.

Um dieses Ziel zu erreichen, ist neben Green-Card-Regelungen und qualifizierter Weiterbildung von Langzeitarbeitslosen zu Pflegekräften für Pauls eine Reform der Ausbildung unausweichlich: „Wir müssen von den derzeit sehr zufälligen Strukturen der Ausbildung zu einer einheitlichen Modulausbildung mit Differenzierungsmöglichkeiten und vor allem mit durchlässigen Aufstiegsmöglichkeiten kommen.“

Ein besonderes Ärgernis sind für die Landtagsabgeordnete die anfallenden Ausbildungskosten. „Außerhalb der staatlichen Förderung, die im viel zu geringen Umfang bereitgestellt wird, müssen die Menschen, die einen Pflegeberuf ergreifen wollen, für ihre Ausbildung 360 Euro pro Monat an die Krankenpflegeschulen zahlen,“ so Pauls.

Für die pflegepolitische Sprecherin der Landtagsfraktion muss deshalb im Rahmen einer neu zu schaffenden Berufsordnung für den Pflegeberuf die Ausbildung von den Krankenpflegeschulen entweder in die Berufsschulen eingegliedert werden oder im Zuge eines dualen Ausbildungssystem erfolgen.

Neben den Ausbildungsbedingungen sind für Pauls aber auch die Arbeitsbedingungen ein Thema. „Wir müssen im europäischen Vergleich feststellen, dass in keinem anderen Land so viele Pfleger innerhalb von 10 Jahren diesen Beruf wieder aufgeben,“ berichtet die Landtagsabgeordnete und führt diese Tatsache zum einen darauf zurück, dass „Pflege in Deutschland derzeit rein ökonomisch ausgerichtet ist und weiche Faktoren so gut wie keine Rolle spielen“, zum anderen aber auch „auf die derzeit übliche Bezahlung mit einem Mindestlohn von 8,50 Euro im Westen und 7,50 Euro im Osten.“

„Nur mit besseren Verdienstaussichten und einer neuen Definition der Pflegebedürftigkeit, die auch ein besseres Eingehen auf die individuellen Bedürfnisse der Betroffenen ermöglicht,“ wird es nach Ansicht der pflegepolitischen Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion möglich sein, mehr und besser qualifizierte Menschen für den Pflegeberuf zu gewinnen, „denn wir müssen im europäischen Vergleich auch bedenken, dass in 25 Ländern das Abitur die Voraussetzung für den Zugang zu qualifizierten Pflegeberufen ist.“

SPD-Fraktionsvorstand startet mit Verstärkung ins Jahr 2012

Gut aufgestellt geht der Vorstand der Elmshorner SPD-Fraktion ins neue Jahr. Während der letzten Fraktionssitzung wählten die Sozialdemokraten Ute Borgwaldt, frühere Schriftführerin im SPD-Ortsvorstand, als Beisitzerin in den Fraktionsvorstand. Als bürgerliches Mitglied gehört  sie der Fraktion bereits seit mehreren Jahren an und ist Mitglied im Ausschuss für Gleichstellung, Soziales und Sicherheit. Borgwaldt ersetzt im Fraktionsvorstand den aufgrund eines Umzugs ausgeschiedenen Volkmar Scholz. Neue Fraktionsgeschäftsführerin ist die Stadtverordnete Anna Rathmann, die seit einem Jahr dem Fraktionsvorstand als Beisitzerin angehörte. Sie folgt dem langjährigen Fraktionsgeschäftsführer Jürgen Wallbaum nach, der sein Amt bereits im Frühjahr 2011 niedergelegt hatte.

SPD weist Vorwürfe der Grünen zurück

Der stellvertretende Vorsitzende der Elmshorner SPD-Fraktion Ulrich Lenk und die Fraktionspressesprecherin Dörte Köhne-Seiffert weisen die Vorwürfe des grünen Fraktionsvorsitzenden gegen die Bürgermeisterin und die Elmshorner SPD wegen der Rücktrittsankündigung des Stadtwerkedirektors entschieden zurück. Die SPD-Fraktion habe sich in diesem Jahr besonders häufig mit den Stadtwerken beschäftigt. „Dabei ging es vorrangig um Sachthemen!“ erklärt die Pressesprecherin. “Auf der Agenda standen in diesem Jahr die Schwierigkeiten mit den Abrechnungen zum Jahresanfang, die Gestaltung der Energiewende auf kommunaler Ebene und deren Auswirkungen auf die Ausrichtung der Stadtwerke, außerdem beschäftigen wir uns bereits seit dem letzten Jahr sehr intensiv mit dem Badepark Elmshorn.“, erläutert die Pressesprecherin. In diesen Beratungen habe es auch Kritik gegeben. Aber auch Positives wie der Verzicht auf Atomstrom oder die Zusammenarbeit mit Morgenwelt wurde hervorgehoben. Aus dieser Diskussion entstand ein umfangreicher Fragenkatalog an die Leitung der Stadtwerke und es wurden Wünsche für die zukünftige Ausrichtung der Stadtwerke geäußert. „Dies ist ein ganz normales Vorgehen, dass auch von anderen Fraktionen ähnlich praktiziert wird. Gerade die Grünen entwickeln in Elmshorn gerne Fragenkataloge, die von der Verwaltung beantwortet werden und einer Entscheidungsfindung dienen sollen. Wenn wir diese Möglichkeit ebenfalls nutzen, können wir daran nichts verwerfliches finden!“ betont Ulrich Lenk. Dass Teile der Politik dabei zu einzelnen Themen manchmal andere Vorstellungen haben, als die Verwaltung beziehungsweise Stadtwerkeleitung, komme immer wieder vor und sei normal. Von einem systematischen Vorgehen gegen die Werkleitung könne daher keinesfalls die Rede sein. „Auch die Grünen sind in der Vergangenheit nicht jeder Idee des Stadtwerkechefs ohne wenn und aber gefolgt, erinnert sei hier nur an die Diskussion um eine eventuelle Beteiligung der Stadtwerke an einem Kohlekraftwerk vor einigen Jahren!“, führt Dörte Köhne-Seiffert ein Beispiel dafür an, dass die Politik immer wieder bei wichtigen Entscheidungen kontrovers über die Ausrichtung der Stadtwerke diskutiert.

Nicht vergessen werden dürfe, dass Torsten Zipperling als einen Grund für seinen Rückzug von der Spitze der Stadtwerke auch die geringen Spielräume für eigene Entscheidungen der Werkeleitung nannte. Diese Beschränkungen des Stadtwerkedirektors sind insbesondere auf die Rechtsform der Stadtwerke zurückzuführen. Im Gegensatz zu den meisten anderen kommunalen Stadtwerke sind die Elmshorner Stadtwerke keine GmbH, so dass dem Stadtwerkedirektor nicht die selben Entscheidungsbefugnisse zustehen wie dem Geschäftsführer einer GmbH. Dass dies so ist, sei letztlich auf den Willen der Elmshorner Bürger zurückzuführen, die sich in einem Bürgerentscheid dafür ausgesprochen haben, die Stadtwerke nicht in eine privatrechtliche Rechtsform zu überführen. „Wir Sozialdemokraten haben uns damals zwar für eine Änderung der Rechtsform ausgesprochen, aber wir haben den Wunsch der Bürger selbstverständlich akzeptiert. Gerade die Grünen waren damals die treibende Kraft gegen eine Rechtsformänderung und damit für ein enges Korsett der Stadtwerkeleitung!“ betont auch die Pressesprecherin Köhne-Seiffert.

„Wir alle verfolgen das Ziel, dass die Stadtwerke auch in Zukunft erfolgreich und den vielen Kunden weiterhin ein zuverlässiger Versorger sind. Daher fordern wir die Grünen dazu auf, zur Sachpolitik zurückzukehren, anstatt Hirnsgespinsten von angeblichen Intrigen nachzujagen! Warum jetzt Herr Hölzel, der an der ganzen Diskussion beteiligt war, die Bürgermeisterin kritisiert und dabei auch noch die Leistung anderer Amtsleiter herabsetzt, ist für uns unverständlich und wohl nur mit seiner Profilierungssucht zu erklären!“, erklärt Lenk. Die SPD-Fraktion habe an Torsten Zipperling immer dessen Bereitschaft zu sachlichen Diskussionen geschätzt und davon gerne Gebrauch gemacht, so zum Beispiel während der diesjährigen Frühjahrsklausur der Sozialdemokraten, auf der Zipperling zu Gast war. Daher hätte die Sozialdemokraten die Entscheidung Zipperlings überrascht, man werde die Entscheidung aber akzeptieren. Den Dialog über die strategische Ausrichtung der Werke wollen wir mit Torsten Zipperling fortsetzen und gemeinsam mit Verwaltung und den anderen Fraktionen die richtigen Entscheidungen für eine erfolgreiche Zukunft der Stadtwerke Elmshorn treffen.“, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende.

Elmshorner SPD stark vertreten bei der Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen in der SPD auf Landesebene

Einen schönen Erfolg konnte die Elmshorner SPD in der vergangenen Woche bei der Landesversammlung der Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen in der SPD (AGS) verbuchen.

Gleich zwei Genossen aus ihrer Mitte sind in den Landesvorstand der AGS eingezogen. Während sich der neue Beisitzer Kai-Olaf von Wolff bei seiner Arbeit im Landesvorstand insbesondere um das Thema Kommunikation und Transparenz kümmern möchte, wird Jürgen Heesch als weiterer Beisitzer das Thema Neu- und Existenzgründung in die Selbstständigkeit hinein besetzen.

Neben diesen inhaltlichen Themen werden sich sowohl Heesch als auch von Wolff um den weiteren Aufbau der AGS in Schleswig-Holstein kümmern. „Momentan ist unsere Arbeitsgemeinschaft noch eine reine Landesgeschichte“, gibt von Wolff zu bedenken, während Heesch „auf jeden Fall das Potential sieht, auch auf kommunaler Ebene die Arbeit der AGS in Kreisverbände und auch in einzelnen Ortsgruppen zu organi-sieren.“ Die beiden zeigen sich im Ziel einig, „die Arbeit der AGS auch vor Ort greifbar zu machen.“

Neben seinen Aufgaben im Landesvorstand wird von Wolff auch als Delegierter der AGS zum Landesparteitag und als stellvertretendes Mitglied im Landesparteirat die Interessen der Arbeitsgemeinschaft in den SPD-Gremien vertreten.

Weiterhin entsendet die Landes-AGS die Elmshorner Larisa von Wolff und Dr. Torben Schneider als Dele-gierte bzw. stellvertretenden Delegierten zu der Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft.

Wahlempfehlung des SPD-Ortsvereins Elmshorn für Beate Raudies

Auf ein großes Interesse stieß die Mitgliederversammlung der Elmshorner SPD am Mittwoch, auf der sich drei der vier Bewerber für die Direktkandidatur der SPD im Landtagswahlkreis 22 zur kommenden Landtagswahl vorstellten.

„Wir haben eine sehr gut besuchte Versammlung“, stellte der Ortsvereinsvorsitzende der Elmshorner SPD Dr. Ernst Dieter Rossmann angesichts der 80 anwesenden Mitglieder fest. Unter den Interessierten gab es viele neue Gesichter, da die Sozialdemokraten in der letzten Zeit 26 neue Mitglieder aufgenommen haben. Den anwesenden neuen Mitgliedern wurden vom Ortsvereinsvorsitzenden zu diesem Anlass das Parteibuch nebst einer roten Nelke überreicht. Zugleich richtete Rossmann den Appell an die neuen Genossen, „sich intensiv und über den Moment hinaus an der Parteiarbeit zu beteiligen.“

Die Chance, für sich bei dieser Versammlung zu werben, nutzten drei der vier Bewerber um die SPD-Landtagskandidatur. Mats Hansen, Beate Raudies und Siegrid Tenor-Alschausky stellten sich mit fünfminütigen Statements vor, in denen sie jeweils ihre politischen Standpunkte verdeutlichten.

Nach der intensiv genutzten Fragerunde ergab ein erstes Meinungsbild der Versammlung einen Gleichstand zwischen Beate Raudies und Siegrid Tenor-Alschausky, die jeweils 29 Stimmen auf sich vereinigen konnten.  Auf Mats Hansen entfielen 22 Stimmen.

In der anschließenden Stichwahl zwischen den beiden Bewerberinnen gelang es Raudies, 40 Stimmen auf sich zu vereinigen, während 28 Stimmen auf Tenor-Alschausky entfielen. Bei der Stichwahl enthielten sich acht Genossen und zwei Stimmzettel waren ungültig.

Im Anschluss wählten die Elmshorner Genossen die Delegierten ihres Ortsvereins für die Wahlkreisversammlung des SPD-Arbeitsgebietes im Landtagswahlkreis 22, auf der abschließend einer der vier Bewerber als Direktkandidatin oder Direktkandidat der SPD im Landtagswahlkampf bestimmt wird. Obwohl die Mitgliederversammlung den Delegierten das von ihr gefasste Meinungsbild eindeutig mit auf dem Weg gibt, ist es allen drei Bewerbern um die Direktkandidatur gelungen, in die Wahlkreisversammlung gesandt zu werden.

Die Wahlkreisversammlung besteht aus 29 Delegierten, von denen 12 aus Elmshorn kommen, während die anderen SPD-Ortsvereine des Wahlkreises insgesamt 17 Delegierte stellen.

Positive Resonanz auf Radtouren durch Elmshorn

Über eine positive Resonanz darf sich die Elmshorner SPD-Fraktion freuen. Während der Sommerferien veranstaltete die Fraktion vier Radtouren entlang der geplanten Velorouten durch Elmshorn. "An den Radtouren beteiligten sich insgesamt etwa 50 Personen, darunter überwiegend interessierte Bürgerinnen und Bürger der Stadt.", erklärt die Fraktionspressesprecherin Dörte Köhne-Seiffert. Während der vier Radtouren erläuterte der Radwegeexperte der Fraktion Jürgen Heesch die Vorschläge für die zukünftige Radverkehrsplanung, die sich aus dem sogenannten Veloroutenkonzept ergeben. Überwiegend auf Zustimmung stießen die Pläne zur Einrichtung von zusätzlichen Fahrradstraßen im Bereich des Stadtteils Klostersande und der Elmshorner Siedlung. Die Meinung zur Einrichtung von Fahrradschutzstreifen auf der Fahrbahn entlang der Ansgarstraße und auf einem Teilstück des Koppeldamms dagegen ging bei den Teilnehmern auseinander. "Wir haben auf den Fahrten nicht nur die Pläne erläutert, sondern auch viele Anregungen von den Elmshornern erhalten, wir werden versuchen, viele davon auch umzusetzen.", betont Jürgen Heesch. Es habe sich gelohnt, Teilstücke der geplanten Routen abzufahren und genau zu betrachten, denn so habe man auch Schwachstellen finden können, die es noch zu entfernen gelte. Die Sozialdemokraten haben sich vorgenommen, in den nächsten Monaten Anträge mit Verbesserungsvorschlägen für den Radverkehr in die zuständigen Ausschüsse einzubringen. "Aufgrund der positiven Resonanz werden wir auch in Zukunft neben Stadtteilbegehungen auf Radtouren als Instrument der Öffentlichkeitsarbeit und Austausch mit den Bürgern zurückgreifen!", kündigt die Pressesprecherin Köhne-Seiffert weitere Aktionen der SPD-Fraktion für die Zukunft an.

SPD-Spitzenkandidat Torsten Albig besucht Industriemuseum

Die Barbie – Puppen und die  Industriegeschichte von Elmshorn waren der große Anziehungspunkt, von dem aus der SPD – Spitzenkandidat für die nächsten Landtagswahlen und Kieler Oberbürgermeister in die fünfte Etappe seiner „Tour de SH“ am Donnerstag  der letzten Woche startete. Eine ganze Woche lang waren der SPD – Spitzenmann in Begleitung seiner Frau und der 13 jährigen Tochter über 300 km durch Schleswig – Holstein geradelt, um von Kiel über Lübeck, Bad Oldesloe, Elmshorn und weiter nach Glückstadt und Brunsbüttelkoog zurück am Nord - Ostsee – Kanal nach Kiel zu fahren. In Elmshorn ließen es sich Bürgervorsteher Karl Holbach und Bürgermeisterin Brigitte Fronzek wie die örtliche SPD  natürlich  nicht nehmen, den SPD – Spitzenkandidaten bei seinem Kultur – Stopp im Industriemueum in der Catharinenstraße herzlich willkommen zu heißen.  Nach einem kleinen Plausch bei Seester - Apfelsaft   ging es unter Führung der Museumsleiterin Bärbel Böhnke über eine Stunde lang durch die Elmshorner Industriegeschichte bis hin zu der laufenden Ausstellung über die Barbie - Puppen und die Berufswünsche junger Frauen. Diese Ausstellung fand das besondere Interesse der gesamten Familie Albig , aber auch die Lederproduktion und das Elmshorner „Krokodilleder“, die Hafermühle zum Selbst machen und das historische Klassenzimmer mit Kreide und Tintenfässern faszinierten.  Der Kieler Oberbürgermeister erkannte dabei neidlos an, dass Elmshorn mit dem Industriemuseum ein „sehr lebendiges Museum“ geschaffen hat. Bärbel Böhnke verwies hierbei nicht ohne Stolz auf den sehr aktiven Museumsverein und zahlreicher Spenden, durch die das Haus in Elmshorn gerade in jüngster Zeit modernisiert werden konnte.

Auch die SPD – Vertreter waren voll des Lobes über die Neugestaltung. Bürgermeisterin Brigitte Fronzek: „Insbesondere der  neue Museumsshop bringt noch mehr Transparenz und Helligkeit in den Eingangsbereich. Das kann sich wirklich sehen lassen.“ Weitere Stichworte für den Klönschnack über Elmshorn in Vergangenheit und Gegenwart waren natürlich der wirtschaftliche Strukturwandel in Elmshorn, das Elmshorner Rathaus und seine Probleme mit dem Denkmalschutz und die Entwicklung rund um die Hafenspange. Thorsten Albig und seine Familie hatten Elmshorn schon bei ihrer Ankunft auf eigene Faust mit dem Fahrrad erkundet und waren insbesondere von der Mühlenkulisse von Peter Kölln am Südufer beeindruckt. Da blieb die Einladung von Bärbel Böhnke zur Teilnahme am nächsten Projekt des Museums, nämlich der „Korntour“ durch Elmshorn, nicht aus. Auch der Elmshorner SPD – Vorsitzende und Bundestagsabgeordnete Ernst Dieter Rossmann hatte eine Einladung an Thorsten Albig dabei: „2013 wird die Elmshorner SPD 150 Jahre alt und wir sind sehr zuversichtlich, dass Thorsten Albig dann als Ministerpräsident unseres Landes die Festrede im Industriemuseum halten kann.“ Die oberste Plattform der großen Dampfmaschine von Asmussen – Hefe, von der schon zu manchem SPD – Neujahrsempfang gesprochen worden ist, wurde für den hoffnungsvollen SPD – Spitzenmann aus Kiel jedenfalls schon einmal reserviert, bevor Familie Albig bei bestem Wetter dann die nächste Etappe nach Glückstadt und Brunsbüttelkoog in Angriff nahm.

Befragungen, Diskussionen und Probetouren zum Veloroutenkonzept für Elmshorn

Elmshorner Radfahrer haben ziemlich klare Prioritäten für die Weiterentwicklung des Radverkehrs in Elmshorn. Diesen Eindruck konnte die Elmshorner SPD bei ihrem letzten Informationsstand zum Thema Radwege und Fahrradmobilität in Elmshorn gewinnen, den die SPD am Markttag durchgeführt hat. Die Sozialdemokraten nutzten dabei die Gelegenheit, mit der großen Zahl der Radfahrer, die am Samstag die Abstellmöglichkeiten am Buttermarkt nutzten, intensiv ins Gespräch zu kommen. Hierzu hatte die SPD einen Fragebogen vorbereitet, mit dem sie sowohl Meinungen und Vorschläge zu den Verhältnissen für Radfahrer in Elmshorn befragte, wie auch ein Meinungsbild zu drei ganz konkreten Problempunkten ermittelte. Die Tendenzen aus der Stichprobe dieser Bürgergespräche waren dabei sehr klar. Während sich für die Einrichtung einer Veloroute zwischen Kirchenstraße und Rudolf-Diesel-Straße noch eine klare Zweidrittel-Mehrheit an Zustimmung ergab, war dies bei derNutzung der Schulstraße auf der Fahrbahn Richtung Flamweg das genaue Gegenteil. Hier hatten die Befragten Radfahrer eine deutliche Ablehnung von 75% gegen eine Regelung, dass Radfahrer in der Schulstraße die Fahrbahn benutzen. Auch für die Idee, eine Fahrradfurt durch die Fußgängerzone am Alten Markt an der Kirche vorbei,über den Damm einzurichten, zeigte sich keine Zustimmung bei den Befragten Radfahrerinnen und Radfahrer. Diese Planung konnte nur ein Viertel der befragten Personen überzeugen. Für die SPD sind dies erste Hinweise, wie die Nutzer der Radwege in Elmshorn selbst die neuen Ideen, die im Fahrradkonzept der Stadt Elmshorn zur Diskussion stehen, bewerten. SPD-PressesprecherHans-Joachim Seiffert: „Gerade weil uns auch die Sichtweise der Betroffenen Nutzer und die konkreten Verhältnisse vor Ort interessieren, laden wir von der SPD jetzt zu vier Radtouren entlang der Velorouten ein. Der Anfang soll am Sonnabend, den 9. Juli 2011, um 14 Uhr gemacht werden, mit der Inspektion einer möglichen Veloroute vom Nordwesten bis zum Buttermarkt. Treffpunkt ist um 14 Uhr beim Hotel Royal. Wir würden uns freuen, wenn sich auch interessierte Bürger dieser Inspektion anschließen und hier auch zu zahlreichen Gesprächen mit den Anliegern entlang dieser Veloroute kommen.“ Bei den intensiv geführten Gesprächen mit den Radfahrern am Buttermarkt gab es auch einige weitere sehr konkrete Hinweise, die von der SPD jetzt weiter verfolgt werden können. So mahnten einige Bürger eine bessere Pflege der Radwege an oder hatten Ideen zur besseren Kennzeichnung der Radwege-Verbindungen. Auch die Zahl der Abstellplätze am Buttermarkt, speziell an Markttagen, kam kritisch zur Sprache. Hier wurde angeregt, weitere Abstellmöglichkeiten zu schaffen."Insgesamt wertet die SPD diese Befragungsaktion als wichtigen Hinweis dafür, wie die Benutzer selbst die Prioritäten setzen. Seiffert: “Sicherheit durch abgetrennte Radwege ist offensichtlich noch sehr populär. Auf der anderen Seite gibt es auch eine Aufgeschlossenheit, sich auf neue Ideen wie zum Beispiel eine Veloroute im Bereich Kirchenstraße und Rudolf-Diesel-Straße mit einzulassen.“ Die Sozialdemokraten haben bei ihrem Informationsstand und der Bürgerbefragung deshalb auch deutlich gemacht, dass ein Konzept der Stadt keineswegs auf einen Schlag verwirklicht werden kann und soll, sondern dass bei einem schrittweisen Vorgehen hier sehr wohl auch die gemachten Erfahrungen jeweils mit einzubeziehen sind. Seiffert: „Wir wollen jetzt die direkte Diskussion über die vorgelegten Konzepte erörtern und werden auch weiter solche Befragungsaktionen an wichtigen Punkten mit durchführen. Der nächste Schritt, den die SPD jetzt den interessierten Bürgerinnen und Bürgern anbietet, sind die vier Radtouren entlang der Velorouten, mit denen wir in der so genannten Sommerpause einen Schwerpunkt setzen wollen.“

17.06.2011

SPD fordert Debatte um Öffnungszeiten des Badeparks

Seit Wochen sind die neuen Öffnungszeiten des Badeparks Elmshorn bei vielen Bürgerinnen und Bürgern ein Diskussionsthema. Kritisiert wird von vielen, dass das Hallenbad in den Vormittagsstunden ab 8 Uhr für die Öffentlichkeit geschlossen ist. Hinzu kommt die Regelung, dass an den Wochenenden je nach Wetterlager entweder das Hallenbad oder das Freibad geöffnet hat. „Seit die neue Regelung in Kraft getreten ist, wurden unserer Fraktionsmitglieder von verschiedenen Nutzern des Badeparks auf die neue Regelung angesprochen. Nachdem am sonnigen Pfingsten das Freibad geschlossen war, sind viele weitere Bürger mit Kritik an uns herangetreten. Deshalb halten wir es für wichtig, dass sich die Politik der Sache annimmt und die Öffnungszeiten des Badeparks im zuständigen Ausschuss für Stadtwerke und kommunale Dienstleistungen am Montag diskutiert!“, erklärt die Pressesprecherin der SPD-Fraktion Elmshorn. Einen entsprechenden Antrag zur Tagesordnung werden die Sozialdemokraten im Ausschuss stellen. Da die Ausschusssitzung am Montag die letzte Möglichkeit zur Diskussion vor den Sommerferien ist, hoffen die Sozialdemokraten auf die Zustimmung der anderen Fraktionen. Für die Aufnahme des Tagesordnungspunktes ist eine 2/3-Mehrheit im Ausschuss erforderlich.

05.05.2011

Vorstand der SPD-Fraktion für Rathausneubau

Seit Jahren beschäftigt das Elmshorner Rathaus die Elmshorner Stadtpolitiker. Zunächst wurde über Monate eine Sanierung diskutiert, als diese beschlossen war, trat der Denkmalschutz auf den Plan. Damit war die Diskussion neu eröffnet. Mittlerweile liegen weitere Erkenntnisse über die beim Rathausbau verwendeten Materialien und die Bausubstanz vor, in den letzten Monaten wurden mehrere Vergleichsrechnungen erstellt und der Selbstverwaltung vorgelegt. Dazu kommt ein gesteigerter Raumbedarf der Verwaltung, der bei einer Entscheidung zu berücksichtigen ist. Nachdem sich die SPD-Fraktion bereits auf ihrer Klausurtagung Anfang April intensiv mit der Zukunft des Rathauses beschäftigt hatte, hat der Fraktionsvorstand in dieser Woche unter Berücksichtigung der jüngsten Erkenntnisse erneut über das Thema beraten.„Die Kosten für eine Sanierung und einen Neubau haben sich im Laufe der Diskussion immer weiter angenähert. Mittlerweile geht es auch nicht mehr nur um eine energetische Fassadensanierung, sondern eher um eine komplette Gebäudesanierung. In der Abwägung der Argumente für und gegen eine Sanierung sind wir im Fraktionsvorstand zu dem Ergebnis gekommen, den Fraktionsmitgliedern zu empfehlen, nur noch die Neubauvariante weiter zu verfolgen.“, erklärt Dörte Köhne-Seiffert, Pressesprecherin der SPD-Fraktion."Daher wird der Fraktionsvorstand am kommenden Montag den Mitgliedern der Fraktion empfehlen, sich gegen eine Sanierung und für einen Neubau des Rathauses auszusprechen. Am kommenden Dienstag könnte der Hauptausschuss dann die Weichen für die Zukunft des Rathauses stellen.

29.04.2011

Soziale Stadt nicht zerreden sondern fortentwickeln

„Das Projekt Soziale Stadt darf nicht von der CDU zerredet, sondern  muss fortentwickelt werden!“, so lautet die Forderung der Elmshorner SPD-Fraktion laut ihrer Pressesprecherin Dörte Köhne-Seiffert. Statt haltloser Kritik zu üben sei es viel mehr an der Tagesordnung Konzepte zu entwickeln, wie der Stadtteil auch nach dem regulären Auslaufen des Förderprogramms unterstützt werden könne. „Spätestens wenn der Stadtteilmanager seine Arbeit beendet, wird auch die CDU merken, welch wichtige Arbeit er über Jahre dort geleistet hat. Deswegen müssen wir uns jetzt Gedanken machen, wie wir in Zukunft den Stadtteil Hainholz unterstützen, auch wenn es dafür keine Fördermittel mehr geben wird.“, betont die Pressesprecherin. „Gerade die CDU hat sich in der Vergangenheit dafür eingesetzt im Rahmen der sozialen Stadt Ziele zu formulieren, deren Umsetzung mangels einer ausreichenden Datengrundlage nicht messbar oder aufgrund fehlender Einflussmöglichkeiten der Stadt praktisch nicht steuerbar waren“, kommentiert die Sozialdemokratin die Diskussion um Ziele für den Stadtteil, die vom Pressesprecher des CDU-Stadtverbandes Christian Saborowski angestoßen wurde. Dies gelte insbesondere für die Mieterstruktur und das Thema Arbeitslosigkeit.  „Wir können weder der Arge vorschreiben, Menschen ohne Arbeit aus dem Stadtteil bevorzugt zu fördern und zu vermitteln, noch dem Eigentümer der Wohnungen, an wen sie zu vermieten hat. Als die SPD noch vor dem Verkauf der Wohnungen an die CRE die Gründung einer städtischen Service-GmbH gefordert hatte, hat die CDU dieses Vorhaben abgelehnt. Die Service-GmbH sollte sich um die Pflege der Wohnanlage kümmern und auch Menschen aus dem Stadtteil eine Beschäftigungsmöglichkeit bieten. Durch die Ablehnung der CDU hat die Stadt die Chance, ganz konkret etwas zu tun, leider vergeben!“, so die Pressesprecherin. „Es hat sich im Projektgebiet vieles verbessert, aber wir sind noch nicht am Ziel. Für die Menschen des Stadtteils ist es daher umso wichtiger, dass die Elmshorner Politik zum Wohle der Bewohner an einem Strang zieht, um die Situation weiter zu verbessern. Daran sollte die CDU gemeinsam mit SPD, WGE und der FDP arbeiten, anstatt sich an falscher Stelle zu verkämpfen!“, fordert Köhne-Seiffert zur Geschlossenheit auf.

22.03.2011

Die Atomkatastrophe in Japan und die Konsequenzen für die Ausrichtung der Stadtwerke Elmshorn

Bedurfte es erst einer derartigen Katastrophe, wie wir sie gerade in Japan erleben, um zu erkennen, dass die Atomenergie keine zukunftssichere Energiequelle ist? Nein, meint die Elmshorner SPD-Fraktion, denn sie steht schon seit vielen Jahren auf dem Standpunkt, dass den Kunden der Stadtwerke Elmshorn sauberer Strom zusteht. „Deshalb fordern wir seit Jahren mit Erfolg, dass die Stadtwerke ihren Energiemix immer umfänglicher aus regenerativen Energiearten und aus anderen Energiequellen schöpfen, die den CO2-Ausstoß zu minimieren helfen.“, erklärt der energiepolitische Sprecher der Fraktion, Thorsten Mann-Raudies. Energie aus Kohlekraftwerken soll nach Auffassung der Elmshorner SPD dabei genauso wenig zum Einsatz kommen, wie solche aus Atommeilern. Die Energiebilanz könne sich im bundesdeutschen Vergleich zwar schon sehen lassen – Elmshorn speist seinen Strom in erheblich höherem Maße bereits aus alternativen Energien, als das in anderen Städten der Fall ist – das reicht aber noch lange nicht aus. „Das Ziel ist es, möglichst schnell sämtlichen Strom aus alternativen Energien zu ziehen und sich damit unabhängig von den großen Stromkonzernen zu machen. Ein gesunder Mix aus Solar-, Wind- und Biogasenergie muss her!“, fordert der Kommunalpolitiker. Grundlasten müssten so kalkuliert sein, dass niemand auf Strom zu verzichten braucht. „Allerdings müssen wir uns alle auch an die eigene Nase fassen, und noch viel mehr Strom sparen.“, betont Mann-Raudies. Die Energieberater der Stadtwerke könnten sagen, wie es geht. Hilfreich und sinnvoll wäre es nach Ansicht des Sozialdemokraten, wenn alle Dächer Elmshorns – in Privatbesitz, wie städtische Gebäude -, deren Neigung einen optimalen Wirkungsgrad für den Einsatz von Photovoltaikanlagen besitzen, über Solaranlagen zur Stromerzeugung verfügten. Die Elmshorner SPD setzt deshalb darauf, mit den Stadtwerken darüber zu verhandeln, nicht nur gesetzlich vorgeschriebene Einspeisevergütungen zu zahlen, sondern stadtwerkeeigene Solaranlagen auf privaten Dächern zu errichten. Selbstverständlich könne dies nur funktionieren, wenn den Hausbesitzern dafür keine Kosten entstünden. „Mit Hilfe von vielen kleinen Solarkraftwerken könnten wir möglicherweise auf den Strombezug aus anderen Energiequellen – wie der Atomkraft – künftig verzichten.“, meint der Energiepolitiker. Ob diese Idee umsetzbar ist, und welche Fallstricke es dabei zu beachten gilt, werden die nächsten Sitzungen des Ausschusses für Stadtwerke und kommunale Dienstleister ergeben, in denen die SPD darüber mit den Stadtwerken ins Gespräch kommen will. „Mit einer „Initiative pro Alternativenergie“, die von der Elmshorner SPD hiermit angestoßen sein soll, würde Elmshorn auch ein Zeichen setzen, damit die Schwarz-Gelbe-Koalition in Berlin gar nicht erst auf die Idee kommt, die derzeit abgeschalteten Atomkraftwerke nach Moratoriumsende wieder ans Netz gehen zu lassen!“, erklärt Mann-Raudies. „Erstrebenswert ist es, dass alle bundesdeutschen Städte unserem Beispiel folgen.“