Kita-Ausbau a la CDU: möglichst eng und möglichst billig
Zur Diskussion um die Neuschaffung von Kita-Plätzen durch den Umbau der Paul-Dohrmann-Schule erlkärt der schulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Arne Klaus:
Bereits zum zweiten Mal innerhalb weniger Monate empört sich die Elmshorner CDU öffentlich über eine Entscheidung des Ausschusses für Kinder, Jugend, Schule und Sport.
Dabei behauptet sie – je nach Anlass – entweder dass durch den Ausschuss geplante Kita-Plätze nicht realisiert werden (Vorwurf: Kita-Platz-Verhinderer) oder dass es durch die Entscheidung zu einer reduzierten Bezuschussung durch den Kreis kommt (Vorwurf: finanzielle Schädigung der Stadt).
Allerdings erweisen sich beide Vorwürfe als heiße Luft, sobald man sich einmal kurz mit den Fakten beschäftigt.
Der Vorwurf der Kita-Platz-Verhinderer ist irreführend, da genau so viele Plätze geschaffen werden, wie von Anfang an geplant. Bei der ursprünglichen Planung der Bewegungskita wurde lediglich mit einem größeren Platzangebot geplant als in den Mindeststandards des Kreises vorgesehen. Da es sich um die erste städtische Bewegungskita handelt, war es uns und der Mehrheit des Ausschusses wichtig, mehr als nur die minimale Platzausstattung einzuplanen. Eine Kita mit dem Schwerpunkt Bewegung soll unser Auffassung nach aus pädagogischen und fachlichen Gründen auch über ein angemessenes Platzangebot je Gruppe verfügen.
Die CDU wollte hingegen lieber das Platzangebot je Gruppe verringern, um dadurch 20 Kinder mehr auf der gleichen Fläche unterzubringen.
Es ist aber schon etwas amüsant, dass sich ausgerechnet die CDU jetzt zum Anwalt der Eltern ohne Kita-Platz aufschwingt.
In den Diskussionen und Abstimmungen im Ausschuss für Kinder, Jugend, Schule und Sport in den letzten Jahren war es immer die CDU, die den Kita-Ausbau eher gebremst hat. “Es sei noch nicht klar, ob überhaupt
so viele Plätze benötigte würden, das sei alles viel zu teuer, die Stadt müsse sparen und so weiter und so weiter”, war der Tenor vieler CDU-Aussagen.
Wenn es nicht die Initiativen von SPD, Grünen und FDP gegeben hätte, wären die Ziele von 60% Prozent für die U3-Betreuung (Krippe und Tagespflege) und 100% für die Ü3-Betreuung (Kita und Tagespflege) nie beschlossen worden.
Diese drei Parteien waren und sind es auch, die immer wieder bei der Verwaltung nachbohren, wie es vorangeht und die auch den zu langsamen Fortschritt beim Ausbau kritisiert haben. Im Ergebnis wurden jetzt bei diversen Kitas Erweiterungen vorgenommen und es werden in den nächsten Jahren noch mehrere Kitas neu errichtet werden. Hierfür haben wir in den letzten Jahren sehr viele konkrete Vorschläge für mögliche Standorte gemacht. Einen konkreten Vorschlag der CDU gab es in der Zeit übrigens nicht.
In der letzten Woche kam dann über die Zeitung der Vorwurf, die Stadt würde auf 40.000 € Kreiszuschüsse verzichten, wenn es bei der Entscheidung bleibt. Der CDU Fraktionsvorsitzende hat sogar eine Zustimmung zum Haushalt 2018 von einer Änderung der Entscheidung abhängig gemacht.
Dieser Vorwurf ist sogar doppelt irreführend. Erstens gehen der Stadt keine Zuschüsse verloren, weil der beschlossene Ausbau voll förderungsfähig ist.
Zweitens würde sich die Schaffung der beschlossenen Kita-Plätze nur noch weiter verzögern, wenn die Entscheidung jetzt noch einmal geändert werden würde. Das würde im Ergebnis einerseits dazu führen, dass viele Elmshorner Familien noch länger auf einen dringend benötigten Platz warten müssten und andererseits die Kosten voraussichtlich noch einmal steigen würden.
Der Elmshorner SPD geht es natürlich auch darum, insgesamt mehr Kita-Plätze im gesamten Stadtgebiet zu schaffen. Mit der Bewegungskita im Besonderen soll aber vor allem mehr Platz für Kinder geschaffen werden, damit diese sich endlich mal ordentlich austoben können. Dabei setzen wir auf eine hohe Qualität in angemessen großen Räumlichkeiten und nicht auf vorgeblich günstige Schmalspurlösungen.
