Guter Besuch von SPD-Mitgliedern und Gästen bei der Mitgliederversammlung der Elmshorner Genoss*innen im SV-Lieth Clubheim am 6. Februar 2019.

Nachdem Jens von Döhren als Beauftragter für Organisation und Öffentlichkeitsarbeit in den Ortsvorstand gewählt wurde, gab der Fraktionsvorsitzende Arne Klaus einen Überblick der Ziele aus dem Kommunalwahlprogramm, die bereits umgesetzt oder angeschoben werden konnten.

Zu Beginn stellte er heraus, dass die Elmshorner SPD-Fraktion jetzt zweitstärkste Kraft im Stadtverordnetenkollegiums sei, es mit der neuen Fraktion der Linken und in großen Teilen auch mit den Grünen viele Gemeinsamkeiten gibt.

Die SPD sei weiterhin bei vielen Themen die treibende politische Kraft in Elmshorn.

„Bei der Bildung ist Elmshorn landesweit sehr weit vorn, bei der Digitalisierung der Schulen sogar landesweit an der Spitze.“, sagte Arne Klaus. „Unsere Initiative.“

Weiterhin sei  ein großer Schritt für Sozialstaffeln für die Grundschulbetreuung gemacht worden. Qualitätsstandards für Horte wurden gesetzt, und die SPD will alle bereits existierenden Betreuungsangebote in die gerade diskutierte Vereinheitlichung künftiger Angebote einbinden.

Das Jugendhaus am Krückaupark ist wiedereröffnet, im Steindammpark wird es ein neues Angebot speziell für Jugendliche geben. Die anderen Fraktionen konnten auch davon überzeugt werden, Mittel bereit zu stellen, um  das Stadtteilzentrum Klostersande weiterzuführen .

Die SPD hat erreicht, dass das Elmshorner Frauenhaus erweitert werden kann, wenn das Land endlich die entsprechenden Zuschüsse freigibt.

Bezahlbarer Wohnraum ist für die Genoss*innen ein Dauerthema So gab es Ende 2018 ein Stadtgespräch mit dem Direktor des Verbandes norddeutscher Wohnungsunternehmen – Andreas Breitner –  „Wir freuen uns darüber, dass sogar der Bürgervorsteher dem Thema  so viel Gewicht beimisst, dass er dazu eine Einwohnerversammlung plant.“, so Arne Klaus.

Beim Stadtumbau gehe es deutlich voran. Auch das führt Arne Klaus auf die Initiative der SPD zurück. Es gebe einen breiten Konsens fast aller städtischer Fraktionen – außer mit der CDU – für einen Gesamtblick auf die Markthalle, die Knechtschen Hallen, Parkmöglichkeiten und das vollständige Quartier Vormstegen, was im SPD-geführten Ausschuss für Stadtumbau thematisiert wird. „Das Durchwurschteln der letzten Jahre brachte nichts.“ meint Klaus und ergänzt, dass „da die Kritik des Bürgervorstehers insbesondere an der Arbeit einiger neuer Stadtverordneter nicht zielführend sei. Irgendwann muss auch mal zur Kenntnis genommen werden, dass die SPD da einfach besser davor ist.“

Die neue Initiative für Trinkwasserbrunnen hat ein großes Echo insbesondere in den sozialen Netzwerken gefunden.

In den nächsten Wochen wollen die Sozialdemokraten sich vor allem um zwei Themen kümmern, nämlich Wohnen am Nordufer sowie das Gewerbegebiet an der Autobahn.

In der folgenden Aussprache der Mitgliederversammlung wurde unter anderem festgestellt, dass die Arbeit der Elmshorner SPD in der öffentlichen Wahrnehmung ankommt und eine klare sozialdemokratische Handschrift trägt.