Wir begrüßen die Einigung der Koalition auf Bundesebene über ein umfassendes Konjunktur- und Krisenbewältigungsprogramm als Reaktion auf die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Corona-Pandemie.

Das Programm wird den nötigen Schwung geben, um Deutschland wieder auf einen nachhaltigen Wachstumspfad zu führen und bietet gleichzeitig die Chance für einen dringend notwendigen Modernisierungsschub in vielen Bereichen.

Die Unterstützung für Familien und insbesondere Alleinerziehende, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Kommunen, Unternehmen aber auch dem Kulturbereich hilft vielen Menschen, die bereits in den vergangenen Monaten besonders belastet waren.

Beate Raudies, Ortsvereinsvorsitzende:

„Familien mit kleinen Einkommen können den von uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten durchgesetzten Kinderbonus in Höhe von 300 Euro pro Kind gut gebrauchen.“

Ortsvereinsvorsitzender Detlef Witthinrich zeigt sich zufrieden, dass die aktuellen krisenbedingten Ausfälle der Gewerbesteuereinnahmen durch einen kommunalen Solidarpakt kompensiert werden:

„Das ist eine gute Nachricht für Elmshorn und ein deutliches Zeichen der Unterstützung für die Kommunen!“

Sorge hat uns der Wegfall von Fahrgeldeinnahmen im Öffentlichen Personennahverkehr durch die Corona-Pandemie bereitet. Auch hier gibt es durch den Bund Unterstützung, indem er die Länder finanziell entlastet. Das stärkt den ÖPNV Elmshorns.

In der Stadt dringend gebraucht werden die Gelder für den Ausbau und die Erweiterung von Kindergärten, Kitas und Krippen. Der Bund fördert.

In Elmshorn ist der Ausbau von Ganztagsschulen und der Ganztagsbetreuung ein großes Thema. Hier beschleunigt der Bund das Investitionsprogramm. Detlef Witthinrich:

„Jetzt sollte die Stadt beim Land Mittel für Investitionen für 2020 und 2021 beantragen, um die entsprechende Summe in den späteren Jahren vom Bund zusätzlich zu erhalten. Dafür setzen wir uns ein. Damit gehen wir einen weiteren wichtigen Schritt in Richtung einer Infrastruktur, die allen Kindern Bildung und Teilhabe ermöglicht!“

Gleichzeitig hat die Krise gezeigt, wie wichtig Digitalisierung und digitales Lernen in der Bildung sind. Alle Schulen müssen in die Lage versetzt werden, Präsenzunterricht in der Schule und E-Learning zu Hause miteinander zu verbinden. Dass deshalb im Digitalpakt Schule der Katalog der förderfähigen Investitionen erweitert wird, begrüßen wir ausdrücklich.

Auch setzen wir uns beim Land dafür ein, dass die digitale Weiterbildung der Lehrkräfte verstärkt wird. Das ist nämlich die Voraussetzung dafür, dass sich der Bund in Zukunft pauschaliert an der Ausbildung und Finanzierung der Administratoren beteiligt. Beate Raudies, Ortsvereinsvorsitzende:

„Das Konjunkturprogramm ist ein wirklich starker Aufschlag, der sich sehen lassen kann und an vielen Stellen eine deutliche sozialdemokratische Handschrift trägt.“