Meine Wochennotizen

Woche 34 – 2022 | 22. – 28. August

Montag, 22. August:

Am Nachmittag bin ich zu Gast beim Stadtteilverein Hainholz. Hier steht eine Kassenprüfung an.
Danach habe ich zu Hause eine digitale Abstimmungsrunde mit dem MdL-Kollegen Thomas Hölck und unserem MdB Ralf Stegner zur Vorbereitung der gemeinsamen Sitzung am Donnerstag.
Anschließend noch eine digitale Runde, diesmal mit VertreterInnen des Kirchenkreises.

Dienstag, 23. August:

Die Fraktionsgremien tagen in Kiel. Hier bereiten wir die Landtagssitzungen vor und besprechen letzte Anträge. Von mir gibt es einen Antrag zur Grundsteuererklärung.
Außerdem nochmal auf der Tagesordnung: Die Einführung der Pauschalen Beihilfe. Schwarz- grün hat dazu Inhalte im Koalitions-Vertrag, aber das ist uns zu wenig, deswegen machen wir einen gemeinsamen Antrag mit FDP und SSW.
Außerdem beschließen wir noch einen Antrag zur Kita-Beitragsfreiheit. Das würde die Familien konkret entlasten – zu jeder Zeit!
Erstaunlich: Von der Koalition liegt noch kein Antrag für die Landtagssitzung vor, aber Drucksachenschluss ist ja auch erst morgen…
Vom Bahnhof geht es weiter zur Jahreshauptversammlung des Kunstvereins Elmshorn.

Mittwoch, 24. August:

Der Tag beginnt mit einem Besuch beim Zahnarzt.
Zu Hause richte ich mir meinen neuen PC ein. Später ist Zeit für einen Kaffee im Garten. Außerdem muss ich Angelegenheiten für den Ortsverein erledigen.
Am späten Nachmittag fahre nach Prisdorf zum Jubiläumsempfang des Unternehmensverbands Unterelbe/Westküste. Hier treffe ich viele Bekannte und führe gute Gespräche.
Interessant ist der Vortrag von Christopher Haux, dem Geschäftsführer der Northvolt Germany GmbH. Er berichtet über den Stand des Projektes in Heide und betont, wie wichtig für das Projekt eine gute Infrastruktur ist. Das ist hoffentlich der letzte Anschub für den Gleisausbau zwischen Pinneberg und Elmshorn – obwohl ich da vom Verkehrs- und Wirtschaftsminister Madsen nichts gehört habe…
Es gibt also viel Gesprächsstoff beim anschließenden Sommerfest auf dem Gelände des „Goldschätzchen“ in Prisdorf. Übrigens: Verkehrs- und Wirtschaftsminister Madsen hat abgesagt, dafür ist Ex-Wirtschaftsminister Buchholz anwesend.

Donnerstag, 25. August:

Heute tagt der Finanzausschuss in Kiel. Es geht es vor allem um den Jahresabschluss 2021 für das Universitätsklinikum (UKSH) und die Corona-Verluste. Das Land als Eigentümer schießt Geld nach, weil nicht alles durch Bundeszuschüsse ausgeglichen wird.
Dann geht es gleich weiter zur gemeinsamen Tagung von SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesgruppe: Wir besprechen, welche Themen für Schleswig-Holstein wir gemeinsam voranbringen wollen. Heute aber besonders wichtig: Welche konkreten Entlastungen für die hohen Energiepreise soll es geben, und wann?
Gemeinsam mit unserem Fraktionsvorsitzenden Thomas Losse-Müller fahre ich anschließen nach Holm zur Mitgliederversammlung des SPD-Kreisverbands. Außer einem Rückblick auf die Landtagswahlen und das Abschneiden der SPD gibt es auch eine Diskussion über den Ukraine-Krieg und die Energiekrise.
Unsere klaren Forderungen: Von der Gasumlage darf kein Unternehmen profitieren, das Gewinne macht. Entlastungen müssen vor allem für untere und mittlere Einkommensgruppen kommen, und zwar schnell – her mit der Übergewinnsteuer!

Freitag, 26. August:

In Kiel ist Sitzung des Ältestenrats zur Vorbereitung der Landtagssitzung. Außerdem treffe ich Terminabsprachen mit den übrigen Mitgliedern des Präsidiums.
Am späten Nachmittag fahre ich nach Kaltenkirchen zu einer Veranstaltung des Kreises Segeberg. Es geht um zusätzliche Schutzplätze für Frauen, die von Gewalt betroffen sind. Bisher gibt es im Kreis nur ein Frauenhaus in Norderstedt! Der Kreis ist in Vorleistung gegangen und diskutiert über einen zweiten Standort. Thema heute ist deshalb unter anderem die Landesfinanzierung. Die Regierung hat kurzfristig abgesagt, aber schriftlich erklärt, dass keine Mittel zur Verfügung stehen. Der CDU-Kollege Plambeck verspricht Hilfe, sagt aber nicht, wann. Ich fordere zusätzliche Finanzmittel vom Land und freue mich, dass der Kreis Segeberg sich so um dieses Thema kümmert.
Durch die Ausläufer des Gewitters fahre ich zurück nach Elmshorn. Ich komme noch rechtzeitig zur zweiten Hälfte der Chorprobe.

Sonnabend, 27. August…

… ist der Auftakt zu einem ruhigen Wochenende vor der Landtagswoche. Ich muss jedoch mehrere Reden vorbereiten.
Abends ist Hafenfest mit Feuerwerk.

Sonntag, 28. August:

Heute ist Familientag mit Mama.