Zwei spannende Beiträge zu Themen aus ganz unterschiedlichen Politikfeldern verfolgten die Teilnehmer*innen der vergangenen Mitgliederversammlung: die Verbesserung des sozialen Zusammenlebens in der Stadt und die Bewältigung der aktuellen Energiekrise.

Unser Vorsitzender – Detlef Witthinrich – stellte das Konzept einer sozialen Entwicklung in Stadtteilen vor. In diesem Konzept sollen für die Innenstadt ein „Haus der Vielfalt“ und vier weitere Stadtteiltreffpunkte die Initiative für Begegnung, Zusammenhalt und Inklusion in den „äußeren“ Stadtteilen übernehmen. Bisher sind vom städtischen Ausschuss für Gleichstellung und Soziales drei Stadtteiltreffpunkte mit unterschiedlichen Standorten im Stadtgebiet benannt worden: das „Haus der Begegnung“ (im Stadtteil Süd-Ost), der „Stadtteiltreffpunkt Klostersande“ (im Stadtteil Süd-West“) und die „Dittchenbühne – Mehrgenerationenhaus“ (im Stadtteil Nord-Ost). Detlef Witthinrich erklärte, dass in der kommenden Wahlperiode nach Auffassung der SPD zwei weitere Stadtteiltreffpunkte (Nord-West und Innenstadt) aufgebaut werden sollen. Darüber hinaus sollen mittelfristig alle fünf Treffpunkte mit jeweils einer zweiten Personalstelle für eine aufsuchende Gemeinwesenarbeit ausgestattet werden sollen. Damit sollen Bewohner*innen für vielfältige Aktivitäten der Begegnung, der Nachbarschaftshilfe und der Unterstützung für Menschen mit Beeinträchtigungen gewonnen werden. Kommunalpolitische Mitwirkung verspricht sich unser Ortsvorsitzende von Stadtteilkonferenzen, Bürgerbefragungen und ggf. auch Bürgerentscheiden.

Das zweite., hoch aktuelle Thema bestritten der Stadtwerkedirektor Sören Schuhknecht und unser Fraktionsvorsitzender, Arne Klaus. Sören Schuhknecht stellte mit Hinweis auf die aktuellen Preissprünge am Energiemarkt dar, dass auch auf die Kunden der Stadtwerke schrittweise, aber in kurzen Zeitabschnitten aufeinander folgende Preiserhöhungen unumgänglich seien. Die Stadtwerke können kalkulatorisch günstigere, bereits früher abgeschlossene Lieferverträge mit aktuellen teuren Zukäufen verrechnen. Mitglieder und Gäste stellten die Forderung auf, den Ersatz russischer Gaslieferungen möglichst schnell, aber möglichst auch in Richtung auf eine weniger klimabelastende Energieerzeugung zu steuern. Die Reaktivierung von Kohle- und Atomkraftwerken solle ausgeschlossen werden. Arne Klaus sprach ein großes Lob für die Stadtwerke dafür aus, dass zur Energieeinsparung zwar die Traglufthalle nicht aufgebaut werde, aber der Schul- und Vereinsschwimmsport auch im Herbst und Winter im sanierten, energieeffizienten Hallenbad in vollem Umfang erhalten bleiben werde. Auch dem allgemeinen Schwimmpublikum stehen Zeiten in den frühen Morgenstunden und am Wochenende zur Verfügung. Unser Fraktionsvorsitzender verwies verwies auf die Verantwortung der Bundesregierung und der Landesregierung für die Entlastung der Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen von den sprunghaft steigenden Energiekosten und der hohen Inflation insgesamt. Die Stadtfraktion denke über einen eigenen Beitrag der Stadt zu einem Härtefallfonds nach, wie ihn die SPD-Landtagsfraktion fordere.