Woche 44 – 2022 |31. Oktober – 6. November

Montag, 31. Oktober:

Heute ist Reformationstag.
Ich freue mich über den Feiertag und nutze die Zeit auch für „Aufräumarbeiten“ im Büro.
Nachmittags ist Elmshorn-Gala im Stadttheater. Sehr bewegend ist der große Publikumschor zum Gedenken an Hartmut Deutsch. Nach dem Konzert ist Zeit für einen gemütlichen Klönschnack mit den MusikerInnen.

Dienstag, 1. November:

Ich fahre früh nach Kiel. Hier tagen heute wieder die Fraktionsgremien. Im Büro wartet außerdem ein volles Postfach.
Während der Sitzung blicken wir zurück auf die Dänemark-Reise und besprechen politische Initiativen. So soll es in der kommenden Landtagssitzung von uns einen Antrag zur Fernwärmeplanung geben. Außerdem machen wir erste finanzpolitische Überlegungen für den Haushalt 2023.
Abends ist Mitgliederversammlung der SPD Elmshorn. Wir nominieren die BewerberInnen für die Kreistagswahl.

Mittwoch, 2. November:

Vormittags ist Homeoffice mit vielen Telefonaten. Außerdem bereite ich den morgigen Finanzausschuss vor. Die Themen Pauschale Beihilfe und die Arbeitsgemeinschaft Haushaltsprüfung stehen auf der Agenda.
Am Nachmittag fahre ich nach Tornesch: Uwe Mettjes, Ehrenvorsitzender des AWO-Kreisverbands und früherer Bürgermeister von Tornesch, ist seit 65 Jahren in der SPD aktiv und hat Jubiläum. Das wird gefeiert. Es gibt ein Kaffeetrinken im Kreis von Freunden und Familie und viele alte Geschichten…
Gleich geht es weiter nach Pinneberg zum Treffen des Kulturforums. Heute beschäftigen wir uns mit dem Thema Erinnerungskultur.

Donnerstag, 3. November:

Da habe ich doch tatsächlich heute mal verschlafen! Trotzdem komme ich noch rechtzeitig zur Vorbesprechung nach Kiel.
Im Finanzausschuss gibt es eine drei Stunden dauernde Anhörung zum Thema Pauschale Beihilfe für BeamtInnen. Das Thema bearbeite ich seit mehreren Jahren. Denn: Der öffentliche Dienst in Schleswig-Holstein muss als Arbeitgeber attraktiv bleiben.
Dabei hilft eine echte Wahlmöglichkeit für BeamtInnen bei der Krankenversicherung. Das „Hamburger Modell“, das wir für auch für Schleswig-Holstein fordern, benachteiligt niemanden. Es ist für uns aber eine Frage der Gerechtigkeit, dass sich der Staat auch an den Krankheitskosten von gesetzlich versicherten BeamtInnen beteiligt, so wie sich jeder andere Arbeitgeber auch an den Kosten der Krankenversicherung seiner Angestellten beteiligt. Auch wenn dies zunächst Mehrkosten für das Land bedeutet, gilt für uns in jedem Fall: Gerechtigkeit bei der Gesundheitsversorgung darf keine Frage des Geldes sein. Die Erfahrungen aus Hamburg haben gezeigt, dass viele Lehrkräfte und Hochschullehrkräfte dieses Modell wählen. Für sie sind damit die Länder, die die pauschale Beihilfe bereits haben, deutlich attraktiver.
Gleich im Anschluss ist dann die Besprechung mit Landesrechnungshof und Landesregierung zu den Prüfungsbemerkungen.
Im Laufe des Nachmittags erreicht mich eine traurige Nachricht: Hannes Birke – Pinneberger SPD-Legende und ehemaliger Fraktionsvorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, ist tot. Er wurde 83 Jahre alt. Als ich in die SPD eintrat, war er schon da, hat mich unterstützt, gefördert und gefordert. Ich habe viel von ihm gelernt.
Ich werde ihn vermissen!

Freitag, 4. November:

Ich muss früh aufstehen, gönne mir noch einen Kaffee im Wohnzimmer mit Blick auf den herbstlichen Garten, dann geht es ab zum Bahnhof. Ich fahre nach Lübeck zu einem Arbeitstreffen mit meiner Abgeordnetenkollegin Sophia Schiebe.
Zunächst besuchen wir den Verein Lambda Nord. Das ist ein gemeinnütziger und ehrenamtlich organisierter Verein, der sich in den Bundesländern Schleswig-Holstein und Hamburg für die Belange lesbischer, schwuler, bisexueller, trans*, inter* und queerer Jugendlicher und junger Erwachsener einsetzt. Dazu werden Informations- und Beratungsstellen vorgehalten, Jugendgruppen und Projekte betreut sowie Jugendfreizeiten, Seminare und Infostände ausgerichtet.
Im Anschluss besuchen wir das AWO-Frauenhaus in der Hartengrube. Das Haus ist eines von wenigen in Deutschland, dessen Anschrift nicht geheim gehalten wird. Außerdem ist hier im Haus die Lübecker Beratungsstelle für Opfer von häuslicher Gewalt. Wir haben viel zu besprechen!
Nach dem Mittagessen und dem in Lübeck obligatorischen Marzipan-Kauf – lecker – geht es weiter zum Autonomen Frauenhaus. Es ist das größte in Schleswig-Holstein. Auch hier gibt es ein langes Gespräch mit den Frauenhaus-Frauen und einen kleinen Rundgang. Das Haus ist voll belegt, immer wieder müssen schutzbedürftige Frauen und ihre Kinder abgewiesen werden.
Mein Fazit der beiden Besuche: Wir müssen in Schleswig-Holstein einen Zahn zulegen bei der Umsetzung der Istanbul-Konvention. Und dafür muss mehr Geld her!
Danach werde ich von einem Fahrer samt Auto des Landtags abgeholt. Wir fahren nach Kappeln. Hier spreche ich ein Grußwort bei der Verleihung des Niederdeutschen Literaturpreises.
Das war ein sehr abwechslungsreicher Tag mit vielen interessanten Begegnungen!

Sonnabend und Sonntag, 5. – 6. November:

Zeit für Familienpflichten. Wir fahren zu einer Trauerfeier nach Franken.