Woche 49 – 2022 | 5. – 11. Dezember
Montag, 5. Dezember:
Ich besuche die Elmshorner Gleichstellungsbeauftragte Heidi Basting. Wir sprechen über das Thema Gewalt gegen Frauen und einen besseren Opferschutz in Schleswig-Holstein und damit auch im Kreis Pinneberg. Klar ist für uns – nicht nur zum „Orange Day“: Die Öffentlichkeit muss für dieses Thema stärker sensibilisiert werden, damit eben nicht mehr weggeguckt und verharmlost wird. Wir brauchen deshalb schnell einen besseren Gewaltschutz und auch mehr Frauenhäuser!
Ich mache einen kurzen Zwischenstopp im Büro, dann fahre ich nach Tornesch zum Treffen der VHS-Leitungen aus dem Kreis Pinneberg. Mit dabei sind MdL Thomas Hölck und MdB Ralf Stegner sowie Verena Mohnke und Ingo Struve von der SPD-Kreistagsfraktion. Es geht unter anderem um die Finanzierung der Integrations- und Sprachkurse der VHS. Da hat das Land auch Verantwortung und müsste einen Teil der Finanzierung übernehmen – auch, wenn die STAFF-Kurse keinen vollwertigen Ersatz für die Integrationskurse darstellen.
Abends gibt es noch ein Treffen mit den SPD-Frauen aus dem Elmshorner Umland in Klein Nordende.
Dienstag, 6. Dezember:
Heute ist Nikolaus-Tag, und auch für mich gibt es Schokolade. Nach dem Frühstück fahre ich nach Kiel zur Sitzung der Fraktionsgremien. Zunächst sprechen wir im Vorstand über Themenplanungen für das erste Halbjahr 2023.
Danach ist eine digitale Vorstandsitzung des Büchereivereins. Hierbei geht es vor allem um das Thema Haushalt.
Nachmittags ist dann Fraktionssitzung. Wir treffen Vorbereitungen für die letzte Landtag-Sitzung des Jahres.
Mittwoch, 7. Dezember:
Im Kieler Landeshaus ist das Treffen des Ältestenrats zur Vorbereitung der Landtag-Sitzung.
Nachmittags fahre ich zurück nach Elmshorn und treffe dort meine Mitarbeiterin, um Themen zu besprechen.
Abends ist Mitgliederversammlung beim Stadtteilverein Hainholz, ich muss als Kassenprüferin berichten.
Donnerstag, 8. Dezember:
Am Vormittag ist Sitzung des Finanzausschusses mit einer Anhörung zur Tragfähigkeit der Landesfinanzen. Dau hat der Landesrechnungshof einen Bericht erstellt. Mehrere Fachleute sind dazu heute eingeladen.
Im Anschluss sitze ich im Beteiligungsausschuss: Heute geht es um den Jahresabschluss 2021 des Uniklinikums. Am Nachmittag ist noch Stippvisite im Sozialausschuss. Hier sprechen wir über das Thema Krankenhausfinanzierung – es geht auch um die Finanzierung des Neubaus des Zentralklinikums im Kreis Pinneberg.
Außerdem: Als Landesvizepräsidentin spreche ich ein Grußwort bei der Verleihung des Baukulturpreises. Der Landespreis zeichnet Bauwerke aus, die eine besonders hohe baukulturelle Qualität haben. Dabei geht es nicht nur um ansprechende Architektur. Eine hohe Baukultur schafft Räume und Gebäude, die in sozialer und ökologischer Hinsicht nachhaltig sind, die Identität stiften und langfristig ihre Funktion erfüllen. Anerkennung sollen dabei nicht nur die Bauwerke selbst, sondern auch jene Menschen erfahren, die durch ihr Engagement bleibende baukulturelle Werte geschaffen haben.
Das Land Schleswig-Holstein richtet den Landespreis für Baukultur aus. Über die Prämierung entscheidet ein Preisgericht, das aus unabhängigen Fachleuten und Vertreterinnen und Vertretern des Schleswig-Holsteinischen Landtags und des Innenministeriums zusammengesetzt ist.
Auch das Gebäude der Elmshorner Kooperativen Regionalleitstelle West wird prämiert: Es ist ausgesprochen erfreulich, wenn Arbeitsgebäude mit einem erkennbaren baukulturellen Wert gebaut werden. Das sagt die Jury: „In Elmshorn ist mit der Kooperativen Regionalleitstelle West ein hervorragendes Haus entstanden, das ausgezeichnete humane Arbeitsbedingungen schafft. Es bietet Menschen in dieser Einrichtung, die als Bestandteil einer kritischen Infrastruktur zu sehen ist, einen höchst angenehmen wie professionellen Arbeitsort, was angesichts eines 24-Stunden-Dienstes von herausragender Bedeutung ist. Raumgefüge, Materialität und Farbigkeit im Innern, ebenso die Ablesbarkeit der Funktionen in der Fassade lassen das Haus als überzeugende Einheit erscheinen – ein Haus, das überdies auch Aspekte der ökologischen Nachhaltigkeit beherzigt hat.“
Freitag, 9. Dezember:
Heute Morgen steht eine digitale Konferenz der SPD-SprecherInnen aus Land, Bund und Europaparlament für Finanzen, Haushalt und Kommunales auf dem Terminplan.
Unsere Themen: Haushaltssituation in den Ländern, die Kofinanzierung der Entlastungspakete sowie eigene Entlastungspakete der Länder, die Weiterentwicklung der Schuldenbremse, inklusive Transformationsfonds des Saarlands. Dann folgt ein Bericht aus der SPD-Bundestagsfraktion zu aktuellen finanz- und haushaltspolitischen Themen.
Sonnabend / Sonntag, 10./11. Dezember:
Ich habe Zeit für die Familie und bereite mich auf die Landtagswoche vor. Außerdem genieße ich das sonnige Winterwetter am Adventssonntag.
