Woche 2 – 2023 | 9. – 15. Januar

Montag, 9. Januar:

Vormittags ist Zeit für ein schönes Frühstück. Danach erledige ich Schreibtischarbeit.
Nachmittags besuche ich mit unserem Bundestagsabgeordneten Ralf Stegner und meinem Abgeordnetenkollegen Thomas Hölck das Polizeirevier in Pinneberg. Wir sprechen dort unter anderem über die personelle Situation und die Zusammenlegung der Reviere Pinneberg und Rellingen. Es geht auch um den baulichen Zustand des Reviers in Pinneberg. Außerdem kommt das Thema Gewalt gegen Einsatzkräfte auf den Tisch. Schlimm, denn VertreterInnen des Staates verdienen Respekt.
Danach fahre ich zum Kreisbüro. Hier treffe ich GenossInnen aus der Kreistagsfraktion und aus Ortsvereinen. Diskutiert wird der Schienenverkehr im Kreis – wir brauchen eine Taktverdichtung und endlich das dritte Gleis.
Abends tagt noch der Fraktionsvorstand in Elmshorn.

Dienstag, 10. Januar:

Ich fahre nach Kiel zur Sitzung der Fraktionsgremien. Da werden die Themenschwerpunkte für das erste Halbjahr und die nächste Landtagssitzung besprochen.
Abends ist Ortsvorstand in Elmshorn.

Mittwoch, 11. Januar:

Ich bereite mit Kollegen den heutigen Innen- und Rechtsausschuss vor – in einer Videokonferenz.
Dann fahre ich zum Gymnasium Kaltenkirchen zur Veranstaltung von „Dialog P“. Das ist ein handlungsorientiertes Unterrichtskonzept zur politischen Bildung. Das Projekt vermittelt Verständnis und Wissen über die Arbeits- und Funktionsweise des Parlaments, fördert den Dialog zwischen Jugend und Politik und regt Jugendliche zur Auseinandersetzung mit politischen Themen an. Seit mehreren Jahren wird das Projekt deswegen auch mit Geld aus dem Landeshaushalt gefördert. Gut angelegt, finde ich!
Wir sprechen über Themen, wie: Sollen Einweg-E-Zigaretten verboten werden? Soll Alkohol für Jugendliche unter 18 Jahren komplett verboten werden? Sollten Lehrkräfte nach Leistung bezahlt werden? Gibt es ein kostenloses ÖPNV-Ticket für Jugendliche? Sollen Menstruationsartikel kostenfrei zur Verfügung gestellt werden. Die zwei Stunden vergehen wie im Flug. Die SchülerInnen sind gut vorbereitet und diskussionsfreudig – das macht mir viel Spaß!
Anschließend fahre ich nach Kiel zur Sitzung des Innenausschusses. Ich habe einen Bericht zum Katastrophenschutz beantragt, denn es gab massive Kritik des Landesfeuerwehrverbands an der Umsetzung der Planungen zum Katastrophenschutz. Fazit der heutigen Sitzung: Die Ministerin muss eingestehen, dass bis zu 15 Stellen in der zuständigen Abteilung im Ministerium fehlen. Die Kritik der Feuerwehren ist also berechtigt! Damit das nicht so bleibt, werden wir bei den Haushaltsberatungen entsprechende Anträge stellen.
Die CDU blamiert sich dann auch noch mit ungerechtfertigter Kritik am Landesfeuerwehrverband – peinlich!

Donnerstag, 12. Januar:

Der Finanzausschuss tagt in Kiel. Heute steht unter anderem ein Bericht über finanzielle Auswirkungen des „Schlickgipfels“ auf der Tagesordnung. Ich will wissen, ob die Landesregierung sich an einen Beschluss des Landtags aus 2020 hält. So richtig klar ist das am Ende der Sitzung nicht… Ich bleibe dran!

Freitag, 13. Januar:

Es geht nochmal nach Kiel ins Landeshaus. Hier wartet schon eine Besuchsgruppe aus einer Schule aus Itzehoe.
Anschließend spreche ich mit dem Finanzreferenten über die Beratungen zum Haushalt.
Abends ist Neujahrsempfang des SPD-Kreisverbands in Rellingen, Gastredner ist Kiels Oberbürgermeister Ulf Kämpfer.

Sonnabend, 14. Januar:

Vormittags bin ich zu Besuch beim Ortsverein Tornesch zur Klausur -Vorbereitung der Kommunalwahl. Nachmittags besuche ich meine Mutter.

Sonntag, 15. Januar:

Heute vertrete ich die Landtagspräsidentin bei einem Termin in Eutin: Die Stadt Eutin und das Aufklärungsbataillon 6 „Holstein“ der Bundeswehr haben zum Neujahrsempfang geladen.