Woche 10 – 2023 | 6. – 12. März

Montag, 6. März:

Heute begleite ich unseren Bundestagsabgeordneten Ralf Stegner bei einem Besuchstag im Wahlkreis. Los geht es im Rathaus bei Elmshorns Bürgermeister Volker Hatje. Es geht unter anderem in dem Gespräch um den Ausbau des Elmshorner Bahnhofes und die Schieneninfrastruktur mit dem Dauerbrennerthema Drittes Gleis sowie um die Wohnungssituation in Elmshorn und auch um die Lage in den städtischen Wohngeldstellen.
Danach schauen wir bei der Firma Steen vorbei. Das ist ein Traditions-Unternehmen, gegründet 1893, das sich mit Maschinen-, Anlagen u. Fahrzeugbau beschäftigt. Die Firma ist einer der weltweit führenden Hersteller von Decksmaschinen. Hochqualifizierte Mitarbeiter, technisches Know-how, Qualitätskontrollsysteme und kaufmännisches Know-how bilden die Grundlage, auf der Steen seine feste Position im Bereich Schiffsausrüstung erreicht hat. Außer der Ausrüstung für Handelsschiffe, Megayachten und Marineschiffe hat Steen Deckmaschinen für Forschungsschiffe, Such- und Rettungsschiffe, Bargen, Bagger, Marinebaustellen und Offshore-Einheiten entwickelt und hergestellt. Dass die Firma noch existiert und heute erfolgreich ist, ist allerdings vor allem den MitarbeiterInnen zu verdanken: Als sich das Unternehmen Anfang 2001 im Besitz einer Unternehmensgruppe in der Hand von Finanzinvestoren befand, die nicht in eine Modernisierung investieren wollten und den Betrieb so in existenzielle Probleme gebracht hatten, entschieden sich die Belegschaft, der ehemalige Leiter des Einkaufs und Betriebsratsvorsitzende Jens Bußler und der Betriebsleiter Jörg Wunderlich, die Firma zu übernehmen.
Wir fragen nach, ob der Ukraine-Krieg und die Sanktionen Auswirkungen auf das Unternehmen haben und wie die Perspektiven sind. Da Steen unter anderem mit der Bundesmarine zusammenarbeitet, sind die Zukunftsaussichten gut, jedoch drückt die Inflation auf die Gewinnspanne. Außerdem wird Unterstützung in Sachen Energiekosten und Transformation gebraucht. Weiterhin sei es schwierig, geeignete Auszubildende zu finden. Da der Betrieb zu klein für eine eigene Werbekampagne sei, wird auch in diesem Bereich Hilfe benötigt.
Nach einer kleinen Pause fahren wir weiter nach Tornesch-Ahrenlohe. Hier besuchen wir den Kreisfeuerwehrverband und informieren uns unter anderem über den Katastrophenschutz und über die Situation der Freiwilligen Feuerwehren in den Gemeinden sowie über Gewalt gegen Einsatzkräfte.
Abends tagt noch die Fraktion in Elmshorn.

Dienstag, 7. März:

Heute ist Equal-Pay-Day: Im Jahr 2022 haben Frauen in Deutschland durchschnittlich 18 Prozent weniger verdient als Männer. Rechnen wir die 18 Prozent einmal um, haben Frauen vom 1. Januar an 66 Tage umsonst gearbeitet – bis heute, am 7. März 2023.
Gemeinsam stehen wir vor der gesellschaftlichen Herausforderung, dass Geschlechterrollen nicht länger die Berufswahl beeinflussen. Der Kampf für die Gleichstellung der Geschlechter und damit die Verringerung des Gender Pay Gaps bleibt ein großes Anliegen!
Wie immer am Dienstag, tagen die Fraktionsgremien. Heute beraten wir unsere Haushaltsanträge, die wir morgen einreichen und der Presse vorstellen werden.
In der Mittagspause treffen sich die FinanzpolitikerInnen der Fraktionen mit Finanzministerin Monika Heinold zum Thema Ukraine-Notkredit: Wir fragen, wie es mit der Unterstützung der Kommunen bei der Versorgung und Unterbringung der Geflüchteten aussieht und klären, wofür noch Gelder benötigt werden.

Mittwoch, 8. März:

Heute ist Internationaler Frauentag – ein Feiertag in Mecklenburg-Vorpommern. Das finde ich gut und hätte ich auch gerne in Schleswig-Holstein!
Ich mache am Morgen in Elmshorn einen Stopp beim Warnstreik der IG Metall bei Autoliv und spreche ein kurzes Grußwort.
Dann fahre ich weiter nach Barmstedt zum Treffen des „Netzwerks Hauptamtlicher Bürgermeisterinnen in Schleswig-Holstein“. Das ist ein Netzwerk, das sich vor vier Jahren gegründet hat und Bürgermeisterinnen Möglichkeiten zum Informationsaustausch bieten soll.
Dann geht es ab nach Kiel zum Pressegespräch in Sachen Haushalt mit unserem Fraktionsvorsitzendem Thomas Losse Müller. Was wir hauptsächlich wollen:
Wir wollen die Menschen im Land entlasten. Deshalb übernehmen wir für ein Jahr die Kosten für die Mahlzeiten in den Kitas. Die 100 Millionen Euro finanzieren wir aus dem Ukraine-Notkredit. Außerdem schaffen wir die Gebühren in den Krippen ab.
Statt wohlhabende Haushalte bei der Anschaffung von Wärmepumpen zu unterstützen, werden wir zudem rund 57 Millionen Euro aus dem „Sondervermögen Klimaschutz“ für die Gründung einer Landesinfrastrukturgesellschaft nutzen. Die baut Wärmenetze und Ladesäulen und ermöglicht so allen Menschen unabhängig vom Geldbeutel klimaneutral zu werden.“
Unser zweites Ziel ist die Handlungsfähigkeit des Staates zu stärken: Statt wie Schwarz-Grün immer mehr Stellen in ministerialen Stabsbereichen wie dem neuen Landwirtschaftsministerium zu schaffen, investieren wir in die operativen Fähigkeiten des Landes. Wir schaffen 32 zusätzliche Stellen bei der Polizei für die Bekämpfung sexueller Kriminalität an Kindern. Wir stärken das Wirtschaftsministerium mit zehn Stellen und die WTSH (Wirtschaftsförderung und Technologietransfer Schleswig-Holstein GmbH) mit 1,5 Millionen Euro, um für mehr Industrieansiedlungen zu sorgen. Und wir sorgen mit zusätzlichen 40 Stellen für die Umsetzung des Digitalisierungsgesetzes, damit die Landesregierung in diesem Bereich endlich im notwendigen Tempo vorankommt.
Unser dritter Schwerpunkt ist, den sozialen Zusammenhalt im Land zu stärken. Dafür schaffen wir 100 Stellen für „Vor-Ort-für-dich-Kräfte“, die sich um soziale Quartiersarbeit in den Städten und Gemeinden kümmern werden.
Unsere Vorschläge sind sauber durchfinanziert. Das Geld ist im Haushalt vorhanden.

Donnerstag, 9. März:

Heute bin ich leider krank.

Freitag, 10. März:

Es geht mir besser. Aber ich bin froh, dass ich zur Videokonferenz mit meinen Abgeordnetenkollegen aus dem Kreis Pinneberg nicht aus dem Haus muss.
Am Nachmittag fahre ich nach Appen zur Unteroffiziersschule der Luftwaffe (USLw). Hier wird heute die Ausstellung #rührteuch eröffnet. BesucherInnen können sich über das Lehrgangsangebot der Unteroffiziersschule informieren und die Menschen kennenlernen, die Lehrgangsinhalte vermitteln und die Unteroffizier- und FeldwebelanwärterInnen der Luftwaffe ausbilden. Darüber hinaus zeigt die Ausstellung Fundstücke und Geschichten über die Historie des Standortes Appen. Spannend finde ich die extra angefertigten Audiobeiträge, in denen die SoldatInnen berichten, wie sie ihren Einsatz in der Amtshilfe bei der Elbeflut sowie im Impfzentrum oder Altenheim erlebt haben.
Anschließend freue ich mich auf den Salvator-Abend.

Sonnabend, 11. März:

Heute wird in Elmshorn aufgeräumt. An „Elmshorn macht Putz“ nehmen wir als SPD-Ortsverein auch teil.
Danach feiere ich mit meiner Mutter ihren Geburtstag.

Sonntag, 12. März:

Heute ist Zeit für die Familie.