Woche 37 – 2023 | 11. – 17. September
Montag, 11. September:
Heute tagt wieder der Anstaltsbeirat in der Abschiebehaftanstalt in Glückstadt. Auf der Tagesordnung steht ein Gespräch mit der neuen Leitung.
Nachmittags fahre ich nach Kiel zum Besuch des Bundestagspräsidiums. Landtagspräsidentin Kristina Herbst begrüßt das Präsidium des Deutschen Bundestages mit Bundestagspräsidentin Bärbel Bas und Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki an der Förde. Wir fahren mit dem Traditionsschiff „Stadt Kiel“ nach Strande. Gesprächsthema an Bord ist unter anderem die Schiffssicherheitsverordnung, die die Traditionsschiffer vor große Herausforderungen stellt. Als ich aufs Meer schaue, sehe ich Schweinswale! Ein schönes Erlebnis.
Nach dem Abendessen will ich mit dem Zug zurück. Allerdings gibt es wegen Bauarbeiten mal wieder Störungen, und der Zug benötigt eine Stunde länger. Ich bin deshalb leider erst nach Mitternacht zu Hause.
Dienstag, 12. September:
Gegen 8 Uhr stehe ich am Bahnhof. Da kommt auch schon die Marschbahn in Richtung Husum. Dort tagt heute unsere Fraktion.
Ein Teil von uns besucht die Messe „HusumWind“, die anderen gehen zum Klinikum Nordfriesland. Dort sprechen wir mit der Geschäftsleitung. Wichtigstes Thema: die Krankenhausstrukturreform. Wie wird der Betrieb des Klinikums in Zukunft aussehen, welche medizinischen Angebote wird es geben? Und wie wird das finanziert?
Spannende Einblicke gibt es dann im Katheterlabor durch Oberarzt Amer Zakhour.
Anschließend gibt es ein Treffen und ein gemeinsames Mittagessen mit Mitgliedern der Kreistagsfraktion in Mildstedt. Danach halten wir unsere Sitzung ab und bereiten die Landtagssitzungen vor.
Im Anschluss fahre ich gemeinsam mit Thomas Hölck zurück nach Pinneberg. Im Kreisbüro ist eine Sitzung von SPD-Ortsvereinsvorsitzenden aus dem Kreis Pinneberg.
Mittwoch, 13. September:
Morgens fahre ich mit der Bahn nach Kiel zum Ältestenrat.
Im Anschluss stellt sich heraus, dass es viel Abstimmungsbedarf für den Innen- und Rechtsausschuss gibt – wegen der Unterbringung von Flüchtlingen und erneut wegen einer Gewalttat gegen eine Frau in Kiel.
Donnerstag, 14. September:
In Elmshorn nehme ich an einem Treffen mit pensionierten PastorInnen teil. Sie wollen viel über meine MdL-Arbeit erfahren. Außerdem sprechen wir über Menschenrechte, Demokratie und Gerechtigkeit.
Danach muss ich schnell zum Bahnhof, denn in Kiel ist Jubiläumsfeier der LFSH (Landesverband Frauenberatung Schleswig-Holstein), dem Dachverband der Frauenberatungsstellen in Schleswig-Holstein.
Am Bahnhof treffe ich zwei Beraterinnen aus der Beratungsstelle Pinneberg, wo ich vor kurzem zu Gast war. Es gibt dann eine sehr schöne Feier, unter anderem mit einer großen Torte und vielen großartigen Gesprächen.
In den letzten Jahren hat sich beim Thema Gewaltschutz viel getan – und trotzdem werden täglich Frauen in Deutschland Opfer von häuslciher Gewalt. Das ist traurig und macht mich wütend.
Ich bin rechtzeitig zurück zur Jahreshauptversammlung der SPD Tornesch und leite dort die Wahlen zum neuen Ortsvorstand.
Freitag, 15. September:
Heute ist in Horst, am Radweg der L 100, mal wieder ein Ortstermin. Ich, Hauke Göttsch, Vorsitzender des Petitionsausschusses, Heiner Rickers, Berichterstatter des Ausschusses und Jana Möller, die eine Petition zur Sanierung der maroden Radwegtrasse eingebracht hatte, schauen uns die Holperpiste an. Dabei stellen die Ausschussvertreter fest, dass der Weg nicht mehr verkehrssicher ist und repariert werden muss. Das ist schon mal ein Fortschritt, denn wir müssen nun nicht mehr darauf warten, dass die Trasse in der Prioritätenliste so hochrutscht, dass etwas getan wird.
Aber: Wir erleben, dass die BürgerInnen tatsächlich mehr und mehr kleinere Strecken mit dem Rad bewältigen. Gerade dieser Radweg wird viel genutzt – auch von SchülerInnen. Wenn die Landesregierung dann wirklich die Verkehrswende will, muss sie den BürgerInnen auch die erforderliche Infrastruktur bereitstellen. Das heißt: Nicht flicken, sondern ganz neu anlegen und möglichst dann auch verbreitern, damit der Radweg in beide Richtungen genutzt werden kann.
Anschließend fahre ich nach Hamburg zur Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses der Länder Hamburg und Schleswig-Holstein im Rathaus. Heute sprechen wir darüber, wie wir die Metropolregion für die Zukunft fit zu machen.
Auf der Rückfahrt erlebe ich schon wieder einen unfreiwilligen Bahn-Stopp. Wie bereits gesagt: Wer die Verkehrswende will, muss massiver an die Infrastruktur ran.
Sonnabend, 16. September:
Ich fahre nach Kaltenkirchen zum Kreisparteitag der SPD Segeberg und überbringe ein Grußwort der Landtagsfraktion.
Im Anschluss fahre ich nach Elmshorn zurück. Dort ist die Auftakt-Veranstaltung der Interkulturellen Woche auf dem Alten Markt.
Sonntag, 17. September:
Heute ist die Verleihung des Walter Damm Preises in Appen.
Jana Glindmeyer und der Arbeitsbereich „Aktiver Kinderschutz“ des VFL Pinneberg bekommen den Preis für Einsatz für Kinder im Kreis Pinneberg. Die PreisträgerInnen setzen sich ehrenamtlich dafür ein, Kinder vor Übergriffen zu schützen, sie stark zu machen gegen sexualisierte Gewalt und problematische Situationen sichtbar zu machen.
Sportvereine leisten so viel, sie sind wichtiger Bestandteil des Soziallebens in unseren Städten und Gemeinden.
Im Anschluss fahre ich zum Elmshorner Blaulichttag auf dem Gelände von Edeka Hayunga an der Deichstraße. Da treffe ich viele Bekannte zum Fachsimpeln.
Die Wichtigkeit des Bevölkerungsschutzes in den vergangenen Jahren ist deutlich geworden. Es gibt viel Nachholbedarf, auch beim Thema Information der Bevölkerung. Dafür sind solche Tage toll!
