Übersicht

Meldungen

Bild: colourbox

Eine bittere Pille für Elmshorn

Es ist bedauerlich, dass die Geschäftsführung der Regio Kliniken GmbH sich für Pinneberg als Standort des neuen Zentralklinikums entschieden hat. Damit verliert die sechstgrößte Stadt des Landes Schleswig-Holstein nicht nur ihr Krankenhaus, sondern der nördliche Teil des Kreises Pinneberg hat…

Meine Wochennotizen

Woche 11 – 2023 | 13. – 19. März Montag, 13. März: Die Woche beginnt bedrückend: Ich nehme an der Sitzung des Anstaltsbeirats der Abschiebehaftanstalt in Glückstadt teil. Später geht es zurück nach Elmshorn. Ich muss zum Wahlamt und…

Bild: SPD Bürgerbüro

„Auf Helgoland ist viel in Bewegung“ Bundestagsabgeordneter Stegner (SPD) lobt optimistische Grundstimmung auf Deutschlands einziger Hochseeinsel

„Bei allen Themen, die auch an vielen anderen Orten aktuell sind, gibt es jeweils ganz konkrete Helgoländer Aspekte, die sie zu besonderen Herausforderungen machen“ (Ralf Stegner)   „Die Helgoländerinnen und Helgoländer gehen die aktuellen Herausforderungen für die Insel-Gemeinde mit Entschlossenheit…

Meine Wochennotizen

Woche 10 – 2023 | 6. – 12. März Montag, 6. März: Heute begleite ich unseren Bundestagsabgeordneten Ralf Stegner bei einem Besuchstag im Wahlkreis. Los geht es im Rathaus bei Elmshorns Bürgermeister Volker Hatje. Es geht unter anderem in dem…

Bild: stevepb (Pixabay)

Die SPD setzt auf einen Haushalt mit Lösungen, die so groß wie die Probleme sind

Thomas Losse-Müller: "Wir leben in Krisenzeiten, die große Belastungen für die Menschen in Schleswig-Holstein bedeuten. Gerade jetzt braucht es einen handlungsfähigen Staat und Lösungen, die so groß wie die Probleme sind. Das zieht sich durch die Haushaltsanträge der SPD, die sich auf drei Konkrete Ziele fokussieren."

Meine Wochennotizen

Woche 9 – 2023 | 26. Februar – 5. März Montag, 27. Februar: Die Woche startet mit einer Klausur unserer Fraktion zum Haushalt. Wir setzen erneut Schwerpunkte und beraten Anträge, die wir in der kommenden Woche vorstellen. Das dauert den…

Bild: Foto: Philip Häniche

Der Haushaltsabschluss ist ein finanzpolitischer Offenbarungseid!

Beate Raudies: Wenn dann die Finanzministerin im Januar plötzlich  1,3 Milliarden Euro Steuermehreinnahmen für 2022 aus dem Hut zaubert, müssen wir uns fragen, ob sie das Parlament im Dezember absichtlich über das tatsächliche Budget getäuscht hat oder ob die Finanzministerin wirklich keine Ahnung vom Umfang der Einnahmen hatte.

Der neue Elmshorner Bahnhof wirft noch viele Fragen auf

Gut besucht war die Informationsveranstaltung, zu der unsere Senioren der AG 60plus kürzlich zu den Planungen für den neuen Elmshorner Bahnhof in  das AWO – Stadtteilzentrum auf Klostersande eingeladen hatten. Tobias Gehle, Leiter des Amtes für Projektentwicklung im Elmshorner Rathaus…

Meine Wochennotizen

Woche 7 – 2023 | 13. – 19. Februar Heute starten wir mit einer kleinen Einführung zu den Haushaltsberatungen, mit denen ich in dieser Woche beschäftigt war. Das ist sehr wichtig, weil dabei ganz entscheidend die Weichen dafür gestellt werden,…

Wir fordern Erleichterung für Pflegedienste beim Parken in der Innenstadt!

Seit dem 1.1.2022 gilt für die Elmshorner Innenstadt das Parkraumbewirtschaftungskonzept. Seitdem gelten für alle Parkplätze Parkbeschränkungen, von Anwohnerparken über zeitliche Beschränkungen mit Parkscheibe bis zur Gebührenpflicht. „Für Pflegedienste ist es nicht praktikabel, bei jedem Halt beim Patienten einen Parkschein zu…

Kulturfonds Energie des Bundes startet: „Krise gemeinsam entgegentreten“

Noch im Februar soll der Kulturfonds Energie des Bundes starten. Darauf hat der Kreis Pinneberger Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner aufmerksam gemacht. „Im Januar hat der Haushaltsausschuss des Bundestages auf Antrag von Kulturstaatsministerin Claudia Roth das gemeinsam mit dem Bundesfinanzministerium sowie den Ländern erarbeitete Konzept für den Kulturfonds Energie gebilligt und eine erste Tranche von 375 Millionen Euro freigegeben. Der Kulturfonds Energie des Bundes kann damit jetzt starten“, berichtet der Sozialdemokrat. Der Fonds soll Kulturveranstaltern und -einrichtungen helfen, die Folgen insbesondere der gestiegenen Energiepreise zu bewältigen.

Meine Wochennotizen

Woche 6 – 2023 | 6. – 12. Februar Montag, 6. Februar: Nach dem Parteitagswochenende habe ich einen ruhigen Start in die Woche: Nach und nach trudeln die Antworten der Landesregierung zu unseren Haushalts-Fragen ein. Da habe ich viel Lesestoff!…

Meine Wochennotizen

Woche 5 – 2023 | 30. Januar – 5. Februar Montag, 30. Januar: Bei der gemeinsamen Klausur der Landtagsfraktion und der Landesgruppe unserer Bundestagsabgeordneten geht es unter anderem um die Neuordnung der Krankenhausplanung und -finanzierung, Planungsbeschleunigung und Windkraftausbau. Dienstag, 31.

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